Finnentrop. Im Finnentroper Haushalt 2021 werden coronabedingten Mehrbelastungen in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro isoliert. So sieht der Finanzplan aus:
Die Gemeinde Finnentrop plant mit einem ausgeglichenen Haushalt im kommenden Jahr. Zumindest auf dem Papier. Denn dem geplanten Jahresüberschuss in Höhe von rund 200.000 Euro stehen coronabedingte Mehrbelastungen in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro gegenüber, die so im Haushalt 2021 aber nicht ergebniswirksam, so der Fachterminus, auftauchen.
Wie alle anderen Kommunen in NRW auch, kann die Gemeinde ihre coronabedingten Schäden, die in erster Linie durch deutlich geringere Steuereinnahmen entstehen, nämlich durch eine Bilanzierungshilfe im Haushalt isolieren. Auf diese Möglichkeit wird, das politische Einverständnis vorausgesetzt, Kämmerer Josef Baußmann zurückgreifen, wenngleich er betont: „Diese Mehrbelastungen fallen uns ab dem Jahr 2025 wieder vor die Füße“. Ab dann können die Gemeinden die pandemiebedingten Einbußen und Mehraufwendungen im Haushalt nicht mehr „verstecken“.
Land zahlt für Gewerbesteuerausfall
„Diese Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor Herausforderungen, wie wir sie noch nicht erlebt haben. Statt Geselligkeit und Feiern sind Abstand und Zurückhaltung angesagt. Nach Einschätzung vieler Experten wird sich das private, öffentliche und wirtschaftliche Leben weltweit grundlegend verändern“, machte Bürgermeister Achim Henkel am Dienstagabend in seinen Ausführungen zum Haushaltsplanentwurf 2021 im Gemeinderat deutlich. Er betonte: „Die Auswirkungen werden uns noch lange beschäftigen und finden sich in der aktuellen Haushaltsentwicklung wieder.“
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Zunächst richtete er seinen Blick auf das laufende Jahr. Ohne die genannte Isolierung der coronabedingten Finanzschäden hätte die Gemeinde 2020 vermutlich einen Fehlbetrag in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro ausweisen müssen. Nur, wohl gemerkt. Denn würde das Land den Kommunen nicht einen (einmaligen) Gewerbesteuerausgleich bezahlen – für Finnentrop sind das rund 1,6 Millionen Euro –, wäre der Fehlbetrag ungleich größer geworden. Unter Berücksichtigung weiterer rund 1,6 Millionen Euro, die auch im laufenden Haushaltsjahr pandemiebedingte Mehrbelastungen darstellen und deshalb zur Zeit noch nicht ergebniswirksam berücksichtigt werden können, bleibt unterm Strich ein Jahresdefizit von rund einer Millionen Euro.
Schlüsselzuweisungen: rund zwei Mio. Euro
Dieser Fehlbetrag fußt auf mehreren Faktoren. Der Wichtigste: die Gewerbesteuer. Statt der geplanten 10 Millionen Euro fließen vermutlich nur rund 7,4 Millionen Euro in den Gemeindehaushalt. Rückläufig ist auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer – er wird mit rund 7,8 Millionen Euro etwa eine halbe Millionen Euro geringer ausfallen als geplant.
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Aufgrund der rückläufigen Gewerbesteuerentwicklung erhält die Gemeinde im kommenden Jahr jedoch eine Schlüsselzuweisung vom Land in Höhe von rund zwei Millionen Euro. Zudem hoffen Kämmerer und Bürgermeister, dass die Gewerbesteuereinnahmen wieder ansteigen und auf rund 8,5 Millionen Euro klettern. Demgegenüber steht jedoch die Kreisumlage, die mit rund 13 Millionen Euro in 2021 zu Buche schlägt. Darüber hinaus plant die Gemeinde mit der Aufnahme eines einmaligen Investitionskredites von rund drei Millionen Euro, um einen Stillstand bei der Entwicklung zu verhindern. Investitionen sind unter anderem in die dörfliche Entwicklung, Infrastruktur, Feuerwehr und rund ums Rathaus geplant. Wermutstropfen: Die Ausgleichsrücklage wird auf unter fünf Millionen Euro schrumpfen.
„Das einzig Sichere im Moment ist die Gewissheit, dass die Krise nicht vorbei ist. Doch gerade jetzt braucht es den Blick nach vorne. Krisenbewältigung und Zukunftsgestaltung müssen gemeinsam geschultert werden. Nur auf Basis seriöser Haushaltspolitik schaffen wir eine gute Infrastruktur und gute Dienstleistungen und tragen unseren Teil zu einer lebenswerten Gemeinde bei“, betonte Henkel.