Attendorn. Kämmerer Klaus Hesener stellt den Haushaltsplanentwurf für 2021 vor. Klar ist: Corona wird den städtischen Haushalt in Attendorn belasten.
Es ist nach wie vor ein äußerst getrübter Blick in die Glaskugel. Denn wie sich die Haushaltssituation in Attendorn durch die Coronapandemie entwickeln wird, dazu kann Kämmerer Klaus Hesener keine handfesten Zahlen oder Fakten liefern. Wie auch ohne klare Erkenntnisse darüber, wie lange die Krise noch anhalten wird.
Klar ist aber: Die Pandemie wird deutliche Spuren im Haushalt hinterlassen. Hesener rechnet für das aktuelle Jahr mit einem negativen Ergebnis in Höhe von 1,5 Millionen Euro. „Es zeichnen sich vor allem erhebliche Steuerausfälle bei der Gewerbesteuer und beim Anteil an der Einkommensteuer ab“, erklärte der Kämmerer in seinem Finanzzwischenbericht am Donnerstagabend im Rat. Vor allem die Ausfälle bei der Gewerbesteuer würden der Stadtkasse extrem wehtun, ist die Situation in Attendorn ja insofern besonders, als dass diese Steuer von vergleichsweise wenigen, dafür aber zahlungskräftigen Unternehmen vor allem aus der Automobil- und Armaturenbranche getragen wird.
Ergebnisplan schönrechnen
Bei der Gewerbesteuer rechnet der Kämmerer 2021 mit Einnahmen in Höhe von rund 33 Millionen Euro, in diesem Jahr hatte die Stadt mit 38 Millionen Euro kalkuliert.
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Die volle Wucht der Pandemie wird den städtische Haushalt allerdings erst im kommenden Jahr treffen, erklärte der Attendorner im Haushaltsplanentwurf 2021. Stand heute gehe er davon aus, dass die Stadt im Ergebnisplan ein Minus von rund 8,7 Millionen Euro ausweisen wird. Allerdings kann Hesener dieses schlechte Ergebnis dadurch „schönrechnen“, dass Bund und Länder den Kommunen die Möglichkeit geben, coronabedingte Finanzschäden im Haushalt zu isolieren. Dadurch würde sich das Minus auf knapp vier Millionen Euro reduzieren. Allerdings hilft das nur temporär, und Hesener warnt davor, dass durch dieses Programm eines Tages nachfolgende Generationen übermäßig belastet würden.
Wie hoch fällt die Erstattung aus?
Grundsätzlich erfreulich sei hingegen, dass die Kommunen für 2020 eine Erstattung für ihre coronabedingten Gewerbesteuerausfälle bekommen – wie hoch diese allerdings für Attendorn ausfällt, sei laut Hesener wegen komplexer Berechnungen noch unklar. Im Finanzplan, der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen, geht der Kämmerer 2021 von einem „Loch in Höhe von rund 14 Millionen Euro“ aus. Zudem wird die Stadt nächstes Jahr knapp 40 Millionen Euro Kreisumlage zahlen müssen – damit übernimmt allein die Hansestadt rund 30 Prozent. Die Kreisumlage werde auch künftig hoch bleiben, vor allem verursacht durch steigende Sozialkosten.
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Die Stadt, betonte Hesener, profitiert aktuell noch davon, dass sie in den vergangenen Jahren außerordentlich gut gewirtschaftet habe und somit über eine hohe Ausgleichsrücklage und eine gute Liquidität verfüge. Heißt: Noch schlägt sich die Coronapandemie nicht vollends im Haushalt nieder. Hesener warnt aber: „Die Reserven können jetzt als zusätzliches Instrumentarium genutzt werden, um die coronabedingten Schäden zu kompensieren. Allerdings darf nicht verkannt werden, dass das Finanzpolster infolge der möglichen dramatischen Verschlechterung der städtischen Haushaltswirtschaft sehr schnell aufgebraucht sein kann.“
Mit Augenmaß vorgehen
Überhaupt hänge die Entwicklung der städtischen Finanzkraft entschieden davon ab, ob und wie schnell sich die Wirtschaft erholen werde. Aufgrund dieser Situation wirbt auch Bürgermeister Christian Pospischil dafür, den Haushalt 2021 mit Disziplin und Augenmaß aufzustellen. Sein Credo: Die Ausgaben auf das Wesentliche beschränken, dabei aber keineswegs notwendige Investitionen für die Entwicklung der Stadt auslassen. „Wir brauchen einen verantwortungsvollen Kurs und können aktuell nur auf Sicht fahren“, betonte Pospischil.
Zeit bis Dezember
Die Fraktionen haben nun ein paar Wochen Zeit, um intern über den Haushaltsplanentwurf des Kämmerers zu debattieren. Klaus Hesener stehe bei Bedarf aber Rede und Antwort, falls die Fraktionen dies wünschten.
Verabschiedet wird der Haushalt für das Jahr 2021 traditionell in der letzten Ratssitzung des Jahres – im Attendorner Fall also am 16. Dezember.
Gute Nachrichten für die Attendorner: Die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer bleiben in 2021 auf einem extrem niedrigen Niveau wie in kaum einer anderen Kommune in NRW. Zudem werden die Abwassergebühren gesenkt.