Kreis Olpe. Das Knöllchen-Chaos lichtet sich. Wie es im Kreis Olpe weitergeht? Hier mehr dazu.

„Gerade in diesem Moment ist die Email des Bundesverkehrsministeriums über die Bezirksregierung Arnsberg bei mir eingetroffen, aus der hervorgeht, wie wir mit den Bußgeldbescheiden verfahren sollen“, sagte Kreisdirektor Theo Melcher am Mittag um genau 13.25 Uhr im Gespräch mit unserer Redaktion. Eines vorweg: Für alle betroffenen Temposünder besteht offenbar Hoffnung auf eine Art Teil-Amnestie.

Wir hatten vom Kreisdirektor wissen wollen, wie es mit den rund 6.000 „Knöllchen“ weitergeht, die der Kreis Olpe aufgrund des neuen Bußgeld-Kataloges (ab 28. April) an zu schnell gefahrene Autofahrer verschickt hatte.

Wie berichtet, hatte der Kreis bereits am vergangenen Freitag 17 eingezogene Führerscheine zurückgegeben. Insgesamt waren aber rund 270 Fahrverbote in den beiden Monaten nach Ende April verhängt worden, zudem zahllose Bußgelder und Flensburg-Punkte. Da der neue Bußgeldkatalog wegen eines Formfehlers offenbar nichtig ist, stellte sich die Frage, was mit den zumindest in der Höhe unrechtmäßig ausgestellten Bescheiden passiert?

Noch keine Entscheidung zu rechtskräftigen Verfahren

Theo Melcher: „Wir richten uns als Landkreis nach der Weisung des Ministeriums, und das Bundesverkehrsministerium teilt gerade mit, dass laufende und künftige Bußgeldverfahren nach dem alten Bußgeldkatalog, der vor dem 28. April galt, zu bescheiden sind.“

Heiße im Klartext: Zahlreiche Bußgelder müssten halbiert, Punkte gestrichen und Fahrverbote rückgängig gemacht werden.“ Melcher: „Das wird ein hoher Arbeitsaufwand für uns, da sämtliche Bescheide aus der Zeit seit dem 28. April differenziert auf- und abgearbeitet werden müssen.“