Attendorn. Die Fraktion FDP/Die Grünen befürwortet eine Eindämmung der aus ihrer Sicht ausufernden Wahlwerbung. Doch die anderen Fraktionen lehnen ab:
Die Fraktion FDP/Die Grünen ist mit ihrem Antrag gescheitert, bei künftigen Wahlen die aus ihrer Sicht ausufernde Plakatwerbung einzudämmen. Die Fraktionen von SPD, CDU und UWG erteilten diesem Vorhaben im Attendorner Stadtrat eine klare Absage. „In der heutigen digitalen Zeit ist die analoge Art der Wahlwerbung unzeitgemäß. Unter den Aspekten von Nachhaltigkeit und Schonung von Ressourcen muss man diese Art der Werbung verurteilen. Durch immer häufigeren Vandalismus kam es bei den letzten Wahlen schon vermehrt zu Bürgerbeschwerden, weil die Rest der Plakate dann in der Natur und auch in privaten Gärten landeten“, begründet Fraktionschef Ralf Warias den Vorstoß.
Man hätte die Chance in Attendorn, mit einem guten Beispiel voranzugehen und eine dafür notwendige Satzung zu erarbeiten, die eine feste Anzahl von Plakattafeln mit reservierten Flächen für die Parteien vorsehen würde. In verschiedenen Kommunen wie etwa Finnentrop würden solche Modell bereits erfolgreich umgesetzt. Ausgenommen seien von einer Neuregelung die Großplakate, auch bekannt als Wesselmänner, so Warias.
Teipel: „Demokratie nach außen zeigen“
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Bürgermeister Christian Pospischil wies jedoch darauf hin, dass Wahlwerbung durch Rechtsprechung geregelt sei und nicht mal eben so von Kommunen ausgehebelt werden könne. Außerdem sollte man Wahlwerbung nicht als etwas betrachten, das es einzugrenzen gelte. „Wahlwerbung gehört einfach dazu. Es gibt uns die Möglichkeit, Demokratie nach außen zu zeigen und zu leben“, lehnte auch CDU-Fraktionschef Wolfgang Teipel ab.
Wolfgang Langenohl (SPD) plädierte dafür, dass jede Partei, jede Fraktion darüber nachdenken solle, „maßvoll Plakatwerbung zu betreiben. Nicht alles braucht ein Regelwerk in Form einer Satzung, wenn alle sorgfältig und verantwortlich damit umgehen“, so Langenohl. Er wies noch darauf hin, dass durch eine Satzung auch wieder Arbeit und zusätzliche Kosten auf die Verwaltung zukommen würden.
Meinolf Schmidt von der UWG erklärte schließlich, die Wählergemeinschaft würde grundsätzlich keine Plakate aufhängen, weil dies überholt sei und man die Umwelt nicht zusätzlich belasten wolle. Sein Vorschlag: Alle Parteien bzw. Fraktionen sollten auf das Aufstellen von Plakatwänden verzichten.