Kreis Olpe. Alle Gemeinden im Kreis Olpe kontrollieren, ob das Corona-bedingte Kontaktverbot eingehalten wird. Die Zahl der Verstöße steigt vielerorts.
Wenn am 1. Mai wieder zahlreiche Wandergruppen durch den Kreis Olpe ziehen, sind auch die Ordnungsämter der Städte und Gemeinden im Einsatz, um das in der Corona-Krise erlassene Kontaktverbot zu kontrollieren. Seit Inkrafttreten der Coronaschutzverordnung Ende März wurden kreisweit bereits mehr als 200 Bußgeldverfahren eingeleitet.
55 Verstöße stellte die Stadt Lennestadt fest, davon bezogen sich 53 auf die Missachtung des Kontaktverbots und zwei auf unerlaubte Geschäftsöffnungen von Gewerbebetrieben, teilt Ingo Wirth vom Ordnungsbereich auf Anfrage mit.
In der Regel hatten sich mehrere Personen ohne ausreichenden Abstand an den üblichen Hotspots wie Wigey oder am Bahnhof in Altenhundem versammelt, um etwas zu trinken oder sich zu unterhalten. Die 53 Personen müssen nun mit einem Bußgeldbescheid über je 200 Euro rechnen. Die Gewerbetreibenden müssen 2500 bzw. sogar 5000 Euro Bußgeld zahlen.
Stadt Lennestadt rechnet mit wenigen Maiwanderern
Leider hat die Lennestädter Ordnungsbehörde den Eindruck, dass die Disziplin bei der Einhaltung der Kontaktbeschränkungen nachlässt. Ingo Wirth: „Das ist definitiv so, aufgrund der Öffnungsstrategien, die öffentlich diskutiert werden.“ Wenn aus der Politik täglich gesagt wird, man wolle mehr Betriebe wieder öffnen, dann suggeriere dies, dass die Situation nicht mehr so ernst sei und dass man sich nicht mehr an die Beschränkungen halten müsse. „Das führt meiner Meinung dazu, dass die Akzeptanz bröselt.“
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Der 1. Mai war in früheren Jahren ein neuralgischer Tag für die Lennestädter Ordnungsbehörden, Saufgelage an Hotspots wie zum Beispiel auf dem Hexenplatz im Wald bei Halberbracht waren an der Tagesordnung. Mit intensiven Kontrollen zusammen mit der Polizei bekam die Stadt diese Problemveranstaltungen in den Griff. Weil die Wettervorhersagen für den 1. Mai nicht so gut sind, rechnet Wirth mit weniger Maiwanderern. „Wir werden aber trotzdem mit mehreren Gruppen, insgesamt 10 Personen, unterwegs sein und kontrollieren und dann bekannte Orte anfahren, die immer gut besucht waren.“
49 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten hat das Ordnungsamt der Stadt Attendorn bis Montag ausgesprochen. „Anfänglich haben wir es mit Ermahnungen und Kommunikation versucht, doch mittlerweile müsste auch der Letzte verstanden haben, dass die Sache ernst ist“, erklärt Tom Kleine, Sprecher der Stadt Attendorn, auf Nachfrage. Der Großteil der Menschen würde sich aber an die Regeln halten.
Attendorns Ordnungsamt fährt Streife am 1. Mai
Allerdings machten laut Kleine auch die Ordnungshüter der Stadt Attendorn seit Inkrafttreten der Maskenpflicht beim Einkauf ein Nachlassen der Disziplin aus. „Es schleicht sich offenbar eine trügerische Sicherheit durch den Mund-Nasen-Schutz ein“, so der Stadtsprecher.
Am 1. Mai, teilte Kleine zudem mit, werde man in mehreren Schichten Streifendienst verrichten, um zu kontrollieren, dass es zu keinen Kontaktverstößen kommt. „In erster Linie setzen wir hier aber auch auf den reinen Menschenverstand.“
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42 Bußgeldverfahren hat die Stadt Olpe wegen Verstoßes gegen die Kontaktsperre bislang eingeleitet. „Von einer Zu- oder Abnahme der Verstöße kann man nicht sprechen“, sagt Peter Püttmann, Leiter des Ordnungsamtes Olpe. „Aus den Kontrollen der letzten Wochen hat sich aber der Eindruck ergeben, dass das Kontaktverbot überwiegend eingehalten wird.“
Am 1. Mai erfolgt keine „verstärkte“ Kontrolle seitens des Ordnungsamtes. Kontrollen werden aber auch an diesem Feiertag gefahren.
Zuspruch für Corona-Kontrollen in Drolshagen
27 Verstöße gegen das Kontaktverbot wurden in Drolshagen geahndet, in vielen Fällen hätte aber auch schon eine Ansprache an den „gesunden Menschenverstand“ genügt, um Ansammlungen aufzulösen. Eine aufkommende Fahrlässigkeit nach sechs Wochen Kontaktverbot kann Claudia Heite, stellvertretende Leiterin für den Bereich Sicherheit, Soziales und Bürgerbüro, nicht feststellen. „Wir wundern uns fast, wie diszipliniert die Leute sind. Viele haben uns auch schon gesagt, dass sie es zu früh für Lockerungen finden“, sagt Heite. Dass Ordnungsämter und Polizei regelmäßig das Einhalten des Kontaktverbots kontrollieren, würde sogar auf großen Zuspruch innerhalb der Bevölkerung stoßen, so Heite.
Den 1. Mai habe auch die Stadtverwaltung bereits in den Blick genommen und sich personaltechnisch darauf eingestellt, dass es den ganzen Tag über Kontrollfahrten geben wird. „Wobei uns das angekündigte schlechte Wetter sehr entgegenkommt“, meint Heite.
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17 Bußgelder sind seit Bestehen des Kontaktverbots in der Gemeinde Finnentrop verhängt worden. „Die Ansprachen sind darin nicht eingerechnet“, erklärt Joachim Blume, Bereichsleiter Sicherheit und Ordnung. Tendenziell sei es so, dass die Ordnungsamtsmitarbeiter zunächst auf Kommunikation setzen, statt gleich eine Ordnungswidrigkeitsanzeige zu schreiben. „Damit haben wir bislang auch positive Erfahrungen gemacht, die Leute zeigen sich einsichtig und beherzigen unseren eindringlichen Appell“, so Blumes Wahrnehmung.
Kirchhundem leitet keine Bußgeld-Verfahren ein
Neuralgische Punkte wie der Lennepark mit angrenzender Lennewiese, den Bikepark sowie das Oberbecken seien auch am 1. Mai wieder verstärkte Kontrollpunkte.
12 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten in Bezug auf die Coronaschutzverordnung hat das Ordnungsamt in Wenden geschrieben. Insgesamt habe es knapp 50 Verstöße gegeben, wobei überwiegend Ermahnungen ausgesprochen wurden, teilt Wolfgang Grimstein, Fachdienstleiter für Ordnung, mit. „Die Verstöße haben, wenn auch nur leicht, aber eher zugenommen“, so Grimstein. Wie bereits an den Ostertagen werde auch am 1. Mai kontrolliert, wobei verstärkt auf die vermutlichen Hotspots geachtet werde.
0 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden bislang in Kirchhundem eingeleitet, teilt die Fachbereichsleiterin Verena Gräbener mit. Gerade zu Beginn der Maßnahmen wurden vereinzelt Bürger, die gegen das Kontaktverbot verstießen, angesprochen, ermahnt und Bußgelder angedroht. „Die Bürgerinnen und Bürger waren jedoch sehr einsichtig.“
Schüler erhalten Besuch des Ordnungsamts
Wenn das Ordnungsamt Beschwerden und/oder Hinweise aus der Bevölkerung erhielt, sei diesen nachgegangen worden. „Meistens handelte es sich hierbei jedoch um ,Verstöße’ im privaten Bereich, für die den Ordnungsbehörden die rechtliche Handhabe fehlt.“ Mit diesen Bürgern wurden dann Aufklärungsgespräche geführt und an die Einhaltung des Kontaktverbotes appelliert. Zuletzt erhielten Schüler einen Besuch des Ordnungsamtes, nachdem sie eine private Party gefeiert und Bilder auf Facebook gepostet hatten.
Innerhalb der ersten Tage nach Erlass der CoronaSchVO erhielten Gewerbetreibende zudem Hilfestellungen seitens des Ordnungsamtes bei der Umsetzungen der Hygienebestimmungen. Einzelhandelsverstöße wurden bei stichprobenartigen Kontrollen nicht festgestellt.
Am 1. Mai werden in der Gemeinde Kontrollen durchgeführt, allerdings sind „Hotspots“ innerhalb des Gemeindegebietes nicht zu befürchten.