Olpe. . Eine jahrelange Diskussion ist nach dem Bürgerentscheid vom 6. April nun Geschichte. Das Olper Rathaus wird endgültig abgerissen.

  • Eine deutliche Mehrheit der Olper Bürger hat sich für den Abriss des Rathauses entschieden
  • 7642 Wahlberechtigte haben ihren Stimmschein abgegeben
  • Sanierungs-Befürworter können sich mit ihrem Bürgerentscheid nicht durchsetzen

Um 17.30 Uhr stand es fest: Eine deutliche Mehrheit der Bürger, die sich am Bürgerentscheid beteiligt haben, ist für den Abriss des Olper Rathauses. 4840 Olper (63,5 Prozent) stimmten gegen den Bürgerentscheid, der eine Sanierung des Gebäudes und einen Verzicht auf den Neubau gefordert hatte. 2782 (36,5 Prozent) stimmten dafür. Damit wurde auch das erforderliche Quorum von 4034 Ja-Stimmen nicht erreicht.

Dieses Qorum sieht vor, dass bei einem Bürgerentscheid 20 Prozent der 20 179 Wahlberechtigten dem Bürgerentscheid hätten zustimmen müssen, damit er erfolgreich gewesen wäre. Insgesamt beteiligten sich 37,9 Prozent der Wahlberechtigten.

Schon bei den ersten Ergebnissen, die gegen 16.40 Uhr eingingen, zeichnete sich ab, worauf die Abstimmung hinauslaufen würde. Im Briefwahlstimmbezirk II hatten 312 Olper mit Ja (also für den Bürgerentscheid) und 503 mit Nein gestimmt. Am Ende hatten 7642 Wahlberechtigte den Stimmschein abgegeben, die letzten kurz vor 16 Uhr. Die Abstimmbezirke lassen sich übrigens keiner Wohngegend und keinem Ort zuordnen, so dass nicht klar ist, ob die Stimmungslage in Sachen Rathaus auf den Dörfern eine andere ist als in der Stadt, wie im Ratssaal vermutet wurde.

Meinung der Bürger akzeptieren

Kurz bevor der letzte Bezirk ausgezählt war, kam Bürgermeister Peter Weber mit zufriedenem Gesicht in den Ratssaal und traf auf ebenso zufriedene CDU-Stadtverordnete. „Da hat sich der große Aufwand, den wir betrieben haben, ja gelohnt“, freute sich CDU-Ratsherr Rüdiger Schnüttgen.

Sein SPD-Kollege Wolfgang Wigger hatte bereits betont: „Wenn das die Meinung der Bürger ist, muss man das akzeptieren. Da macht es auch keinen Sinn, Fundamentalopposition zu betreiben.“

2022 könnte der Neubau stehen

Die weiteren Schritte in Sachen Rathaus-Abriss werden jetzt in Angriff genommen. Es muss eine Planung für den Bahnhofsbereich erstellt werden, die sowohl den geforderten Erhalt des alten Bahnhofs als auch den Neubau eines Rathauses umfasst. Bis der allerdings Realität wird, werden noch ein paar Jahre ins Land gehen. Bürgermeister Peter Weber hat in diesem Zusammenhang einmal die Jahreszahl 2022 genannt.

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Redakteur / Redaktionsleiter Herbert Kranz WP Redaktion Olpe WP am 11.04.2012 in Olpe Foto: Thomas Nitsche / WP
Klare Entscheidung: Rathaus-Frage ist Geschichte

Unter dem Strich soll mit der Überplanung dieses Gebietes eine städtebaulich attraktive Anbindung an Ober- und Unterstadt erfolgen, die sich ein Großteil der Olper Einzelhändler gewünscht hatte. Speziell die Interessengemeinschaft Oberstadt hatte für den Abriss geworben.

Begonnen hat die Abriss-Diskussion übrigens bereits vor sechs Jahren. Im Juni 2011 hatten der damalige Bürgermeister Horst Müller und der frühere Baudezernent Bernd Knaebel den Fraktionsvorsitzenden erstmals die Idee vorgestellt.

Stimmen zum Bürgerentscheid in Olpe

Martin Moseler, Ratsherr der FDP Olpe:

"Ich bin sehr froh,  dass das Abstimmungsergebnis  des Bürgerentscheids zumindest in der Tendenz dem Ergebnis des Ratsentscheides nahekommt. Es wäre sehr schlecht für die Stadt gewesen, wenn die Befürworter der Sanierung sich durchgesetzt hätten. Ich halte es für die Zukunft der Stadt wichtig, dass das Rathaus da wegkommt."

Christian Hohn, Ratsherr der Grünen in Olpe:

"Die Kampagnen sind gelaufen, der Bürger hat entschieden. Ich finde es grundsätzlich gut, dass die Bürger überhaupt entscheiden konnten. Das war unser Ansinnen. Es ist richtig, dass bei einem solch wichtigen Thema nicht nur der Stadtrat entscheidet, sondern der Bürger das letzte Wort hat. Jetzt ist klar, dass das Rathaus nicht stehen bleibt. Das akzeptieren wir. Das ist Demokratie."

Wolfgang Wigger, SPD Olpe:

"Wir haben gewollt, dass der Bürger entscheidet., und der Bürger hat an dieser Stelle sehr deutlich entschieden. Das werden wir akzeptieren und repektieren und den Weg zukünftig dann auch mitgestalten. Es wird von unserer Seite keine Fundamental-Opposition geben, sondern wir setzen das mit um, was der Bürger will. Ich hatte mit einem knapperen Ergebnis  gerechnet, aber letztlich ist mir ein klares Ergebnis lieber, als eines, bei dem vielleicht 20 Stimmen gefehlt hätten und wir alle ganz unglücklich gewesen wären."

Udo Babkus, UCW Olpe:

"Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis, auch mit der Deutlichkeit. Damit war nicht unbedingt zu rechnen.  Das Abstimmungsergebnis sagt uns, dass wir jetzt anpacken und den Bürger wieder an die Hand nehmen müssen mit Bürgerbeteiligung, und dann werden wir versuchen, ein preiswertes, aber schönes Rathaus unter Beteiligung und der Nutzung von Bestandsgebäuden herzustellen. Das wird sicherlich seine Zeit dauern. Ich denke mal, das alte Gebäude wird 50 Jahre alt sein, wenn es abgerissen wird."

Bürgermeister Peter Weber, CDU Olpe:

„Ich bin sehr zufrieden, insbesondere, weil es so deutlich war. Ich war vorher zwar vorsichtig optimistisch, mit dem großen Abstand hätte ich aber nicht gerechnet. Ich freue mich aber auch, weil es die politische Meinung widerspiegelt.“

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Als erste Argumente wurden schlechte Energiewerte und hohe Sanierungskosten gegenüber einem Neubau ins Feld geführt. Später kam zunehmend die städtebauliche Komponente als wichtiges Argument für den Abriss ins Spiel.

Die weitere Diskussion wird wohl eher von der Frage beherrscht sein, wieviel Geld man für einen Neubau in die Hand nehmen will, ob man vorhandene Bausubstanz nutzen kann und wie ein Museum integriert werden kann.