Herdecke. Im Herdecker Etatentwurf für 2022 fehlen Millionen. Wie der Kämmerer trotzdem ohne Steuererhöhungen auskommen will.

Corona ist teuer, auch für die Städte. Selbst wenn dieser Schaden nicht mit gezählt wird, übersteigen im nächsten Jahr die erwarteten Ausgaben die Einnahmen der Stadt um 2,5 Millionen Euro. Die Leistungen für die Bürger möchte Kämmerer Dennis Osberg nicht einschränken, zu Steuererhöhungen oder Hallennutzungsgebühren will er aber nicht greifen. Wie soll das mittelfristig passen? Hier seine Ideen.

Dreh- und Angelpunkt für eine ausgeglichene Haushaltslage ist für Dennis Osberg die Entwicklung neuer Gewerbeflächen. Auf diesem Wege will er ab 2026 dauerhaft 13 Millionen Euro und mehr an Gewerbesteuer verbunden. Zusätzliches Gewerbe sichere Arbeitsplätze und bringe Einnahmen, mit denen sich dauerhaft Leistungen für die Bürgerschaft finanzieren ließen, so Osberg bei der Vorstellung der Entwürfe für Haushaltsplan und das Haushaltssicherungskonzept am Donnerstag im Rat.

Weil die Einnahmen 2022 die erwarteten Ausgaben nicht decken, muss Herdecke erneut ein Konzept für die Haushaltssicherung vorlegen. Für die letzten zehn Jahre war das der Fall, nun läuft die Konsolisierung bis 2028. Zwei Entwicklungen machen den Ausgleich so schwer: Die Personalkosten wachsen stark, die so genannten Transferaufwendungen etwa in der Jugendhilfe auch. Die Steigerung in diesen beiden Bereichen betrage seit 2012 mehr als 15 Millionen Euro. Das sei eine Steigerungsrate von 35 Prozent, so Osberg.

Schon gleich nach Amtsantritt vor einem Jahr hat sich sein Augenmerk auf städtische Gebäude gerichtet. Gemeinsam mit der Politik will Osberg versuchen, vorhandenen Raum effizienter zu nutzen. Ganze Gebäudeteile stünden auf Grund ihres Charakters halbe Tage leer. Hier sollten Nutzungen zusammen gelegt werden. Das helfe auch dabei, den Sanierungsstau zu beheben. Dennis Osberg: „Über Jahrzehnte hat die Stadt zu wenig in Infrastruktur investiert.“

Investiert werden soll aber trotz des Sparzwangs. Für Straßenbaumaßnahmen sind knapp drei Millionen Euro eingeplant. Vor allem aber für die Feuerwehr wird angeschafft: Im Entwurf für den Haushaltsplan stehen ein neues Mannschaftstransportfahrzeug, ein neuer Einsatzleitwagen, ein neues Hilfeleistungsfahrzeug sowie ein neuer Pick-Up. Für den Kämmerer hat das Hochwasser im Juli deutlich gezeigt, wie wichtig eine gut ausgestattete Feuerwehr für die Stadt ist.

Bei den zwei Millionen Euro für Unterhaltungsmaßnahmen an Gebäuden spricht Dennis Osberg von einer „Art Aufholjagd, um dem Substanzverlust entgegen zu wirken.“ Und mehrere Millionen Euro sind für An- und Umbauprojekte an Schulen, dem Freibad und nicht zuletzt für die Rathaussanierung eingeplant.