Herdecke/Wetter. Für die Fahrten zum Impfzentrum können Senioren in Wetter und Herdecke nun auch in den Bürgerbus einsteigen. Nach vorheriger Terminabsprache.
Für die Touren zum Impfzentrum in Ennepetal und zurück dürfen nun auch die Bürgerbusvereine in Herdecke und Wetter den heimischen Senioren ihre Fahrdienste anbieten. Vereinsvorsitzender Eberhard Dickow aus Herdecke berichtet, dass das NRW-Verkehrsministerium am vergangenen Donnerstag unter bestimmten Voraussetzungen solche Fahrten gestatte und verweist auf ein Schreiben an den Verein Pro Bürgerbus NRW. Denn, so erklärt Eberhard Dickow, Bürgerbusse dürften bekanntermaßen grundsätzlich keine Fahrten anbieten, die Gewerbetreibenden wie etwa Taxiunternehmen Konkurrenz machen.
Schreiben des Verkehrsministeriums
In dem Schreiben aus dem Verkehrsministerium heißt es dazu deswegen auch: „Die Genehmigung oder auch die Duldung der Fahrten könnte einen Eingriff in die Rechte der anderen Unternehmen des Gelegenheitsverkehrs und dabei insbesondere in das Taxen- und Mietwagengewerbe darstellen. Diese Unternehmen verfügen nicht über vom Land geförderte Fahrzeuge, wodurch eine Benachteiligung der Unternehmer entstehen könnte. Dies ist auch ein Grund, weshalb in der Vergangenheit eine Nutzung der geförderten Bürgerbusfahrzeuge für solche Sonderfahrten nicht zugelassen und entsprechende Genehmigungen z. B. für Stadtrundfahrten oder Kirmesverkehre nicht erteilt wurden.“
Auch die Corona-Pandemie könne hier grundsätzlich nicht zu einer anderen Einschätzung führen. Denn auch das Taxen- und Mietwagengewerbe sei von der Pandemie negativ betroffen mit teils existenziellen Bedrohungslagen.
Unentgeltliche Fahrten
Zudem sei vielerorts der Betrieb der Bürgerbuslinie pandemiebedingt eingestellt worden, um die ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrer nicht einem erhöhten Risiko in den Fahrzeugen auszusetzen. So wurde die auf Antrag die sonst bestehende Betriebspflicht nach dem Personenbeförderungsgesetz für einige Bürgerbuslinien ausgesetzt. Dort, wo dies der Fall sei, sei es nicht nachvollziehbar, wenn der Bürgerbus Fahrten zu Impfzentren anbieten würde.
Das Verkehrsministerium NRW schreibt dann aber auch: „Anders stellt sich die Situation dar, wenn die Fahrten zu den Impfzentren parallel zum regulären Bürgerbusbetrieb entweder außerhalb der Betriebszeiten der Linie oder mit einem vorhandenen Ersatzfahrzeug und dabei unentgeltlich durchgeführt werden. Hier bestünden keine Bedenken, wenn das Ersatzfahrzeug (bzw. das Erstfahrzeug außerhalb der Betriebszeiten der Linie) für solche Fahrten genutzt wird, denn die Fahrten würden unentgeltlich durchgeführt und wären deshalb personenbeförderungsrechtlich genehmigungsfrei.“
Infos zum regulären Fahrbetrieb der Bürgerbusse
In Wetter wird der Bürgerbus in dieser Woche nicht fahren; das hat der Verein nach Rücksprache mit dem Stadtbetrieb so entschieden.
In Herdecke wollte Eberhard Dickow, Vorsitzender des Bürgervereins, am Dienstag die Strecke einmal zu Fuß ablaufen, um sich ein Bild zu machen. „Vorsichtig gesagt, fahren wir ab Mittwoch wieder“, lautete seine Prognose am Dienstagmittag.
Die aktuellen Information des Verkehrsministeriums NRW zu den „Impf-Fahrten“ waren an den Verein Pro Bürgerbus NRW gegangen.
Dieser Verein will den Informationsaustausch zwischen den Bürgerbusvereinen fördern, den Zusammenhalt der Bürgerbusvereine untereinander stärken, für neue Bürgerbusprojekte werben und überdies bei der Einrichtung behilflich sein.
Als „unentgeltlich“ könnten auch Fahrten angesehen werden, für die von allen Fahrgästen zusammen nicht mehr als 30 Cent je Kilometer gezahlt werden. Eberhard Dickow hat dies als positives Signal für den Herdecker Bürgerbusverein aufgefasst, auf den diese Voraussetzungen zutreffen.
Termine anmelden
Die Fahrten des Bürgerbusses zum Impfzentrum des Ennepe-Ruhr-Kreises in Ennepetal koordiniert in Herdecke nun der Verein für christliche Sozialarbeit (VCS), der unter der Rufnummer 02330/7600 zu erreichen ist. Für eine Fahrt nach Ennepetal und zurück wird eine Pauschale von insgesamt zwölf Euro erhoben – egal ob eine, zwei oder acht Personen mitfahren.
Absprache mit der Stadt
Auch in Wetter bietet der Bürgerbusverein Fahrten zum Impfzentrum des EN-Kreises Kreises an. „Wir haben sogar schon die ersten Termine“, so Vorsitzender Gerd G. Michaelis. Allerdings fährt der Bürgerbus aus Wetter nur nachmittags. Die Terminvergabe erfolgt über den Senioren- und Behindertenbeauftragten der Stadt Wetter, Axel Fiedler, unter der Rufnummer 02335/840347. In Absprache mit der Stadt werde in Wetter für eine Fahrt nach Ennepetal eine Pauschale von zehn Euro erhoben.+++ Keine Nachricht aus Wetter und Herdecke verpassen: Hier für den täglichen Newsletter anmelden! +++https://www.wp.de/staedte/herdecke-wetter/immer-die-neusten-nachrichten-aus-wetter-und-herdecke-id228405613.html