Herdecke. Viele ungültige Stimmen haben ein Mitglied des Wahlprüfungsausschusses in Herdecke zweifeln lassen. Neugezählt hat ein anderer.
24 Stimmzettel waren im Wahlbezirk Krankenhaus/Gedern ungültig. Einem Mitglied des Wahlausschusses kam das recht viel vor. Und so wollte er von der Stadtverwaltung wissen, ob er die Stimmen dieses Bezirkes als Mitglied des Wahlausschusse nicht selbst noch einmal nachzählen könne. Kann er nicht. So die eindeutige Auskunft aus dem Rathaus. Was der Anfrage zusätzliche Aufmerksamkeit beschert: Es geht um den Wahlbezirk, in dem Jan-Christoph Schaberick als SPD-Kandidat knapp der Grünen-Kandidatin unterlegen war und deswegen letztlich als amtierender Fraktionsvorsitzender den Einzug in den Rat verpasst hatte.
Einen Wunsch oder gar einen Antrag der SPD, diesen Wahlkreis neu auszählen zu lassen, gibt es nicht. Bestätigt wird eine „allgemeine Frage“, die interessehalber an die Verwaltung gestellt worden sei. Von der kommt auf Nachfrage der Redaktion eine klare Antwort: „Eine Neuauszählung geht nur auf Grund eines Wahlprüfungsverfahrens.“ Hierzu sei ein Einspruch erforderlich, über den der Wahlprüfungsausschuss des neuen Rates und der neue Rat entscheiden müssten. Allerdings habe auch der Wahlleiter die Möglichkeit, Einsicht in die versiegelten Unterlagen zu nehmen, „wenn die Wahlniederschrift eines Stimmbezirks Anlass zu Bedenken gibt“, heißt es unter Berufung auf die Kommunalwahlordnung. Herdeckes Wahlleiter Dieter Joachimi hat diese Möglichkeit genutzt.
Spitzenwert bei der Ratswahl
„Durch die auffällig hohe Zahl von 24 ungültigen Stimmen und das gleichzeitig knappe Ergebnis zwischen zwei Kandidaten“ habe Joachimi entschieden, Einsicht (wie vorgeschrieben mit Zeugen) in die Unterlagen zu nehmen, so die Stadt. Ergebnis: Es wurde richtig gezählt.
Das letzte Ratsmandat ist weiter nicht vergeben
38 Sitze (plus das Mandat der Bürgermeisterin) hat der Rat in Herdecke.
Weiterhin sind nach der Stimmauszählung nur 37 Sitze für den neuen Rat vergeben.
Wegen einer besonderen zahlenmäßigen Konstellation kann ein Losentscheid nötig werden.
Die Stadt Herdecke wartet auf Antwort des Landeswahlleiters, ob sie auf dem richtigen Weg ist.
948 Wahlberechtigte gibt es in dem Stimmbezirk am Krankenhaus in Ende. 543 Stimmen wurden für die Ratswahl abgegeben. 24 Stimmen davon waren ungültig, weist das Ergebnis der Ratswahl von Sonntag aus. Das ist zwar der Höchstwert für einen einzelnen Stimmbezirk bei den insgesamt 153 ungültigen Stimmen in den 19 anderen Stimmbezirken der Stadt. Aber im Bereich Kemnade/Kirchdorf-Süd gab es auch 17 ungültige Stimmzettel, in der Stadtmitte 13 oder am Schnee/Semberg elf.
Was macht einen Stimmzettel ungültig? Nicht mitgezählt werden darf er, wenn nichts angekreuzt ist, alles angekreuzt ist, mehrfach angekreuzt oder der Zettel mit einem Kommentar versehen wurde. Wer seinen Namen auf den Stimmzettel schreibt oder womöglich sein Votum mit einer Unterschrift bekräftigt, erhöht ebenfalls den Stapel mit den ungültigen Stimmzetteln. Ob Kreuzchen oder Haken – wenn die Stimmabgabe für einen Kandidaten (oder eine Kandidatin) eindeutig ist, macht das keinen Unterschied.
Nachlässigkeit und Absicht
Nachlässigkeit kann im Spiel sein, aber auch Absicht. Nicht alle Parteien haben für alle Stimmbezirke eigene Bewerber aufstellen können. Da kann es schon mal sein, dass jemand, der seine Wunschpartei auf dem Stimmzettel nicht findet, den Bogen lieber ungültig macht als gegen seine Überzeugung ein Kreuzchen zu setzen.
Auch interessant
Im Bezirk am Krankenhaus waren nicht alle Parteien vertreten, für den Bereich Kemnade/Kirchdorf gilt das auch, für den Schnee und die City ebenso.