Hagen. . Ein Urteil des Oberlandesgerichts zu Gunsten der Stadt Ennepetal weckt Hoffnung in Hagen: Oberbürgermeister Jörg Dehm will erneut prüfen lassen, ob sich ein Aufrollen des Zinswetten-Verfahrens gegen die Deutsche Bank Sinn macht.
Er verfügt über so etwas wie die Gnade der späten Geburt. Zumindest in Teilen: Als die Stadt Zinswetten abschloss, war Jörg Dehm noch nicht im Amt. Als es im Dezember 2009 um die Frage ging, ob man sich mit der Deutschen Bank einigen solle, seit zwei Monaten.
Erfolge gegen Banken
Der Rückzug der Klage und die damit einher gehenden Millionenverluste schienen zementiert, als sich die Juristen der Stadt noch im Sommer 2011 dafür aussprachen, die Vereinbarung mit der Bank nicht anzufechten. Damals hatte der Bundesgerichtshof erstmals zu Ungunsten einer Bank geurteilt.
Mittlerweile feiern im Wochenrhythmus Kommunen gerichtliche Erfolge gegen Banken und minimieren wie zuletzt Ennepetal ihre Verluste. Das führt zu einem Umdenken auch in Hagen: „Wir verfolgen mit größter Aufmerksamkeit die Urteile. Mit Blick auf die jüngste Entscheidung im Fall Ennepetal haben wir im Verwaltungsvorstand festgelegt, dass zunächst unser Rechtsamt die Frage der Vergleichbarkeit überprüfen soll“, so Dehm.
Um dies tun zu können, müsse die Urteilsbegründung des OLG Düsseldorf vorliegen. „Wenn wir ein Packende sehen, werden wir das Verfahren neu aufrollen.“ Fakt sei, dass sich die Rechtsprechung in Sachen Zinswetten deutlich zu Ungunsten der Banken gedreht habe. Das, so Dehm, stellte sich im Dezember 2009 noch vollkommen anders dar.