Hagen. Die Stadt Hagen hat nach eigenen Angaben 2020 und 2021 über 1,3 Millionen Euro an Bußgeldern für Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen eingenommen.
Die Verwarn- und Bußgelder, die die Stadt Hagen für Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung verhängt, haben Kämmerer Christoph Gerbersmann schon erhebliche Einnahmen beschert. 2020 kassierte die Stadt bei 1500 Verstößen rund 450.000 Euro, im vergangenen Jahr waren es bei 2000 Fällen etwa 870.000 Euro. Auch wenn es sich bei den Zahlen für 2021 um Sollstellungen handelt, die noch nicht auf der Einnahmenseite verbucht sind, kann man davon ausgehen, dass die Stadt Hagen über 1,3 Millionen Euro eingenommen hat.
Allerdings hat die Stadt statistisch nicht erfasst, welche Verstöße am häufigsten geahndet wurden. Doch die Nichtbeachtung der Maskenpflicht gehört ebenso dazu wie unerlaubte Menschenansammlungen, illegale Partys oder fehlende Hygienekonzepte in Geschäften.
Zwei Shishacafés in Hagen geschlossen
Das Ordnungsamt der Stadt Hagen hat seit Ausbruch der Pandemie immer wieder mittels großangelegter Kontrollen die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung überprüft.
Erst am vergangenen Wochenende wurden zwei Shishacafés vorläufig geschlossen. Auch in weiteren Gewerbebetrieben stellten die städtischen Ordnungshüter Mängel fest und leiteten Ordnungswidrigkeitsverfahren im Rahmen des Nichtraucherschutzgesetzes und der Coronaschutzverordnung ein.
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Das Ordnungsamt kündigte an, in den nächsten Wochen verstärkt die abendliche Gastronomie und den Freizeitbereich zu kontrollieren, um deren Kunden ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten.
Die Einnahmen, die das Ordnungsamt in Hagen generiert, fließen in den allgemeinen Haushalt der Stadt ein.
Landesregierung legt hohe Geldstrafen fest
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Corona-Bußgeldkatalog im vergangenen Jahr noch einmal verschärft, die relativ hohen Geldstrafen sollen nicht zuletzt eine abschreckende Wirkung erzeugen. So muss 150 Euro bezahlen, wer ohne medizinische Maske mit Bus oder Bahn fährt. Auch wenn die Maske nicht richtig sitzt, also etwa nicht gleichzeitig Mund und Nase bedeckt, sind 150 Euro fällig.
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Die gleiche Summe müssen Kunden bzw. Nutzer bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Einrichtungen und Geschäften berappen. Noch teurer wird es, wenn der Besuch nur geimpften, genesenen oder getesteten Besuchern erlaubt ist: Wer dagegen verstößt, wird mit 250 Euro zur Kasse gebeten.
Wer einen gefälschten Test oder Impfausweis vorlegt, ist mit 1000 Euro dabei. Die Inhaber von Betrieben, die die erforderlichen Kontrollen der Test- und Impfnachweise unterlassen, müssen 1000 bzw. 2000 Euro bezahlen.
Strafen können verdoppelt werden
Auch wer gegen Quarantäne-Bestimmungen verstößt, wird bestraft, und zwar mit 250 Euro. Das gilt auch, wenn jemand, der unter Quarantäne steht, Besuch empfängt.
Die Höhe der Geldbuße gilt übrigens für einen Erstverstoß gegen die Corona-Bestimmungen, bei mehrmaligen Verstößen wird die Strafe verdoppelt.