Hohenlimburg. Ein Bürgerentscheid übers Lennebad ist nicht mehr unwahrscheinlich. Nach heutigen Maßstäben wäre der Entscheid von 2006 „gewonnen“ worden.
Mit diesen offenen Gedanken könnte sich Geschichte wiederholen. „Dann wäre es das letzte Schwert“, drückt Frank Schmidt von den Bürgern für Hohenlimburg (BfHo) es etwas martialisch aus. Das Schwert, das könne ein Bürgerentscheid sein, der die Zukunft des Richard-Römer-Lennebades sichern soll. So ein Bürgerentscheid wie am 17. September 2006. Es war einer von nur zwei Bürgerentscheiden in der Geschichte der Stadt Hagen und er hatte ganz wesentlich mit Hohenlimburg und zwei Schwimmbädern zu tun. Mit einem Unterschied: Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind heute aus Hohenlimburger Sicht wesentlich besser.
Quorum nicht erreicht: 31.000 Ja-Stimmen wären nötig gewesen
Zeitreise: Von damals 157 000 Wahlberechtigten stimmten beim Bürgerentscheid 19 334 mit Ja, also für den Vorschlag der damaligen Bürgerinitiative. Doch 30 908 Stimmen hätte die Gruppe um Frontmann Frank Schmidt erreichen müssen, um den damals angegriffenen Ratsbeschluss zu kippen. Der Rat hatte beschlossen, am Ischeland für maximal 25 Millionen Euro ein zentrales Sport- und Freizeitbad zu bauen. Die Freibäder Hengstey und Hestert sowie das Lennebad sollten bei einem maximalen Zuschuss von 4,5 Mio. Euro weiter betrieben werden, das Kirchenbergbad sollte sofort und das Stadtbad Boele und Willi-Weyer-Bad dann geschlossen werden, wenn das Zentralbad öffnet. Die Bürgerinitiative hielt dagegen: Sie wollte die Baukosten für das Westfalenbad auf 20 Millionen Euro senken. Die Freibäder Kirchenberg, Hengstey und Hestert sollten ganzjährig für die Öffentlichkeit weiterbetrieben werden. Im Sommer als Freibäder, im Winter mit mobiler Überdachung unter konzeptioneller Einbindung der Schwimmsportvereine und Schulen. Und: Das Lennebad hätte vor diesem Hintergrund geschlossen werden sollen. Die Bürgerinitiative aus Hohenlimburg konnte zwar zwei Drittel der abgegebenen Stimmen auf den eigenen Vorschlag vereinen, scheiterte jedoch deutlich an der gesetzlich geforderten Mindeststimmenzahl von 31.000.
Vorteil für ein weiteres Bürgerbegehren: Die Bedingungen haben sich geändert
Aber: Das sähe heute ganz anders aus. Denn die Gemeindeordnung in NRW hat sich zwischenzeitlich entscheidend geändert. Das sogenannte „Quorum“ nämlich. Waren im Jahr 2006 noch 20 Prozent der Stimmberechtigten nötig, sind es heute nur noch zehn Prozent. Folglich wäre die Bürgerinitiative, die damals in 57 von 64 Stimmbezirken vorn lag (es gingen aber stadtweit nur 18,8 Prozent an die Urne), nach heutigen Maßstäben erfolgreich gewesen.
„Der erneute Bürgerentscheid ist definitiv eine Option“, sagt Frank Schmidt. Für einen Neubau am Kirchenberg wäre das Geld aus dem aktuell bewilligten Fördertopf zur Sanierung des Lennebades weg. „Und bei einer Tragluftlösung in Henkhausen sehe ich nicht, was das mit Attraktivität zu tun haben soll. Dann kommen nur die, die schwimmen müssen.“
Das Ziel der Bürger für Hohenlimburg: Erhalt stadtbildprägender Bauten
Ohnehin bleibt den Bürgern für Hohenlimburg angesichts ihrer Haltung konsequenterweise am Ende gar nichts anderes als ein Bürgerentscheid übrig. Denn sie wollen zum einen, dass die ganze „Nutzerfamilie“ des Lennebades – unter anderem DLRG, Hagen 94, Hohenlimburger SV, der Tauchsportverein, drei Kanu-Vereine, die Jugendhilfe Selbecke und die Gruppe „Sport statt Gewalt“ – eine neue Heimat findet. Entscheidend kommt aber hinzu, was Frank Schmidt noch sagt: „Wir fordern den Erhalt stadtbildprägender Bauten.“ Und das Lennebad sei eben genau so ein Bau.
Suche nach „bester Entscheidung“ für den Bezirk bei SPD und CDU
Dieser Aspekt spielt in der Herangehensweise von CDU und SPD in Hohenlimburg beispielsweise keine Rolle. Bezirksvertreter Mark Krippner (SPD) sagt: „Wir gehen zunächst mal von einer weisen Entscheidung des Hagener Rates aus. Wir machen unser weiteres Vorgehen von dieser Entscheidung und den anderen Optionen abhängig.“ Gemeint sind der Neubau-Standort Kirchenberg und die Tragluft-Lösung in Henkhausen. Bezirksbürgermeister Jochen Eisermann (CDU) pflichtet bei: „Es muss die beste Entscheidung für Gesamt-Hohenlimburg geben. Das darf nicht nur an einem Gebäude hängen.“