Für eine rechtzeitige Beteiligung von Bürgern in Hagen wirbt WP-Redakteur Jens Stubbe. Davon können Projekte profitieren.
Man mag argwöhnisch auf jene blicken, die gegen Projekte in dieser Stadt zu Felde ziehen. So wie es die CDU in Halden getan hat, wo Anwohner nicht möchten, dass in ihrer Nachbarschaft ein neues Feuerwehrgerätehaus gebaut wird.
Man kann zunehmenden Bürgerprotesten aber auch etwas Positive abgewinnen: Wenn Menschen sich einmischen, wenn sie ihre Rechte wahrnehmen, wenn sie sich wehren, so zeigt das doch: Sie interessieren sich letztlich für das, was in ihrem unmittelbaren Umfeld geschieht. Und das ist in Zeiten, in denen allenthalben auf Bundes-, auf Landes-, aber auch auf kommunaler Ebene über Politikverdrossenheit diskutiert wird, zunächst einmal ein gutes Signal.
Umspannwerk Garenfeld als Paradebeispiel
Ein Paradebeispiel, wie man mit solchen Bedenken umgeht, hat sich vor Jahren im Hagener Norden zugetragen. Nach anfänglichem Zwist (da hatte der Investor Amprion in einer Bürgerversammlung den Eindruck erweckt, als wolle man die Bürger vor vollendete Tatsachen stellen) haben da ein Energie-Riese und seine neuen Nachbarn zueinander gefunden. Herausgekommen ist nach einem Verhandlungsmarathon ein Kompromiss, mit dem beide Seiten leben können.
Ein Investor, der auf ein neues Umspannwerk angewiesen ist und ebenso teure wie zähe juristische Auseinandersetzungen umgangen hat, sowie die Anwohner, die kein weiteres Umspannwerk von noch größerer Dimension als das bereits bestehende vor Augen haben wollten.
Windkraft: Investoren sollten Menschen einbeziehen
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Taugt dieses Projekt als Exempel? Warum eigentlich nicht? Denn auch, wenn ein beschleunigtes Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz eine frühzeitige Beteiligung von Betroffenen formal gar nicht vorsieht – verboten ist sie deshalb noch lange nicht.
Wenn also beispielsweise Windkraft-Investoren auf Akzeptanz hoffen, so sei ihnen dringend geraten, frühzeitig mit offenen Karten zu spielen. Und die Bürger zu beteiligen – übrigens auch an Gewinnen.