Hagen. Oberbürgermeister Erik O. Schulz fordert NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer auf, bis nach den Osterferien die Schulen wieder zu schließen.
Angesichts der weiterhin hohen Inzidenzwerte in Hagen, des Stopps der Astrazeneca-Impfungen sowie der weiterhin fehlenden Schnelltests an den Schulen hat Oberbürgermeister Erik O. Schulz am Montagabend bei der Landesregierung in Düsseldorf eine Rückkehr zum Homeschooling eingefordert. „Ich bitte Sie dringend, die Entscheidung zum Übergang in den Wechselunterricht an allen Schulen zu revidieren“, heißt es in einem aktuellen Schreiben an NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer.
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„In Anbetracht der ohnehin kurzen Zeitspanne bis zum Beginn der Osterferien, halte ich einen Verbleib im Distanzunterricht für geboten und auch für vertretbar“, formuliert der Hagener Verwaltungschef seinen Standpunkt. „Ich mache mir große Sorgen um die Stimmungslage im Kreis der Lehrerschaft, der Eltern sowie der Schülerinnen und Schüler“, verweist Schulz auf sehr viele Rückmeldungen und dringliche Appelle, die ihn in den vergangenen Tagen erreicht hätten. „Ich bin davon überzeugt, dass eine derartige Entscheidung Ihrerseits ein gutes Signal wäre, den geäußerten Sorgen Rechnung zu tragen“, appelliert der Oberbürgermeister.
Regeln der Kanzler-Runde ignoriert
Doch aus der Landeshauptstadt gibt es bislang keinerlei Signale, trotz kontinuierlich steigender Inzidenzwerte von den jüngst beschlossenen Lockerungen wieder abzurücken. Dabei war nach der jüngsten Video-Konferenz der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (3. März) explizit festgehalten worden: „Steigt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen in einem Bundesland oder einer Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse).“ Hagen hat – von einem kurzen Intermezzo Ende Februar mal abgesehen – die 100er-Schwelle seit Monaten nicht mehr stabil unterschritten.
Vor diesem Hintergrund appellierte zuletzt der Berliner Regierungssprecher Steffen Seibert: „Wir müssen den Beschluss vom 3. März umsetzen, nicht nur in seinen erfreulichen Passagen, sondern eben auch in seinen schwierigen.“ Konkret sprach er als Notbremse-Maßnahme auch einen erneuten Lockdown an. „Dieser Beschluss ist umzusetzen“, forderte Seibert bei den Ländern ein.
Laschet will keine Notbremse ziehen
Doch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet machte zuletzt deutlich: „Das ist kein Automatismus.“ In seinen Augen fallen die gerade erst in Kraft getretenen Lockerungen wegen steigender Infektionszahlen über den 100er-Wert keineswegs automatisch weg. Vielmehr müsse man die Einzelfälle in den Städten und Kreisen betrachten. Die Stadt Hagen, so betont Sprecher Michael Kaub, befinde sich hier im ständigen Austausch mit dem NRW-Gesundheitsministerium sowie dem Landeszentrum Gesundheit.
