Emst. Die absurde Posse um den Lehrerparkplatz auf Emst nimmt kein Ende. In fünf Jahren wurde dort noch nie einer der 38 Stellplätze vermietet.
Seit fünf Jahren steht der Lehrerparkplatz der Grundschule Emst und des Rahel-Varnhagen-Kollegs leer. Obwohl fast alle Lehrer der beiden Schulen mit dem Auto zur Arbeit kommen, stellt nicht einer von ihnen seinen Wagen dort ab.
Der Grund: Das Parken ist kostenpflichtig, die Stadt erhebt eine Gebühr von 25 Euro pro Monat. Die Folge: Die Lehrer parken lieber in der nahen Umgebung, wo es genügend freie Stellplätze gibt.
So kommt es, dass die Stadt seit 2016, als sie die Schranken vor dem Lehrerparkplatz anbringen ließ, noch nie einen der 38 Parkplätze vermietet und bis heute nicht einen Cent an Parkgebühren eingenommen hat. „Eine absurde Situation“, sagt selbst Dennis Kuck, kommissarischer Leiter des Varnhagen-Kollegs.
Gelände liegt seit Jahren brach
Die komplette Nichtbeachtung des brachliegenden Parkgeländes hat die Stadtverwaltung ins Grübeln gebracht. „Die Fläche erfüllt keine Funktion mehr“, heißt es treffend aus dem Rathaus. Im Zuge der Erschließung des geplanten Wohngebietes „Im Langen Lohe“ soll sie daher in den Bebauungsplan miteinbezogen werden, ihren Status als reiner Lehrerparkplatz verlieren und im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens „zum Zwecke des Parkens wieder nutzbar“ gemacht werden. Was doch wohl nicht anderes bedeuten kann, als dass die Schranken abgebaut werden und aus dem Lehrer- ein Parkplatz für die Allgemeinheit wird.
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Zwar schweigt sich die Verwaltung über ihre genauen Absichten („Aktuell lässt sich noch nicht sagen, was aus der Parkplatzfläche wird“) aus. Doch der Parkdruck auf Emst wird mit dem neuen Wohngebiet steigen, erstreckt es sich doch auf einen Teil des Emster Marktes, auf dem sich viele Abstellmöglichkeiten befinden. Neue öffentliche Parkplätze werden im Quartier also dringend gebraucht, zumal sich Anwohner in der Vergangenheit bei der Verwaltung heftig darüber beschwert haben, dass die Lehrer der beiden Schulen ihnen die Straßen zuparken.
Die Leiter der beiden Schulen hatten schon vor drei Jahren in einer gemeinsamen Stellungnahme verdeutlicht, dass die Lehrer nicht bereit seien, einen Stellplatz für 25 Euro pro Monat anzumieten und dass ein freiwilliger Verzicht auf die Nutzung öffentlichen Parkraums von den Lehrern kaum ernsthaft erwartet werden dürfe. Für die Anwohner kommt erschwerend hinzu, dass von den erwachsenen Schülern des Kollegs nicht wenige am Nachmittag oder in den Abendstunden mit dem Auto zum Unterricht kommen, was die Parksituation weiter verschärft.
Auch andere städtische Mitarbeiter müssen für Parkplatz zahlen
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2016 fasste der Rat den Beschluss, für das Parken an allen stätischen Schulen Gebühren zu erheben und die Parkplätze gegen ein Entgelt von 25 Euro an Lehrer und weitere Nutzer zu vermieten. Bewirtschaftet werden nach und nach alle Parkplätze, die sich auf städtischem Boden befinden und auf einem Schulgrundstück oder in dessen Nähe liegen.
Jedem Lehrer bleibt es überlassen, einen Parkplatz anzumieten und dazu einen Mietvertrag mit der Stadt abzuschließen. Lehrer, die diesen Schritt gehen, erhalten einen Parkausweis sowie einen Schlüssel für die Zufahrt zum Parkplatz, denn viele Flächen sind mit einer Schranke abgeriegelt. Die Stadt verweist darauf, dass auch alle anderen städtischen Mitarbeiter, allen voran die Beschäftigten im Rathaus, für ihre Parkplätze bezahlen müssen.
Erhebliche Einnahmen für die Stadtkasse
Mittlerweile wurden an 13 Schulstandorten entsprechende Regelungen eingeführt. Jüngstes Beispiel: das Gymnasium Hohenlimburg, dessen Lehrerparkplatz seit gut einem Jahr kostenpflichtig ist. Allein 2020 hat die Stadt Hagen durch die Vermietung der Lehrerparkplätze 88.000 Euro an Gebühren eingenommen – ein nicht unerheblicher Betrag zur Haushaltskonsolidierung.
Elternpflegschaft will freies Parken an allen Schulen
Hintergrund der Parkplatzgebühr ist ein Ratsbeschluss vom Mai 2016, der die Vermietung aller Lehrerparkplätze im Hagener Stadtgebiet festlegt.Falschparker auf den Lehrerparkplätzen werden abgeschleppt. Mit einer Online-Petition wollte im Jahr 2018 die Elternpflegschaft der Gesamtschule Fritz Steinhoff in Helfe erreichen, dass die Gebührenpflicht wieder abgeschafft und freies Parken an allen Hagener Schulen ermöglicht wird. Diese Initiative blieb jedoch erfolglos.
Doch während die Vermietung der Stellplätze an den anderen Schulen leidlich funktioniert, wird der große Parkplatz auf Emst vollständig ignoriert. Wie lange dieses Trauerspiel noch weitergeht oder ob sich mit dem neuen Wohngebiet daran etwas ändert, erscheint derzeit höchst ungewiss.