Hagen. . Die Deutsche Umwelthilfe will in Hagen ein Diesel-Fahrverbot erzwingen. Noch ist aber nicht klar, an welchem Gericht Klage erhoben wird.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat immer noch nicht ihre Anfang Oktober angekündigte Klage auf Diesel-Fahrverbote in Hagen eingereicht. „Es ist noch nicht ganz klar, welches Gericht im Hagener Fall zuständig ist“, sagt eine DUH-Sprecherin.

Sobald darüber Klarheit herrsche, werde die Klage erhoben. Das Oberverwaltungsgericht Münster prüft aktuell, ob es künftig bereits in erster Instanz für derartige Klagen zuständig ist. Bis Ende des Jahres soll die Prüfung abgeschlossen sein.

Umwelthilfe will Diesel-Fahrverbot in Hagener Innenstadt

Die DUH will in der Hagener Innenstadt gerichtlich ein Diesel-Fahrverbot erzwingen, damit die EU-Grenzwerte eingehalten werden. An einer Messstelle in der Finanzamtsschlucht werden regelmäßig 49 Gramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft gemessen. Der Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm.

Derzeit führt die DUH Klageverfahren in 28 Städten. Bis Ende 2018 sind noch für acht weitere Städte Verhandlungen terminiert. Darunter sind Hagen Wuppertal, Bielefeld und Oberhausen. Verklagt würde letztlich aber nicht die Stadt Hagen direkt, sondern das Land bzw. die Bezirksregierung auf Einhaltung des Luftreinhalteplans.