Hohenlimburg. . Wieder verlässt ein SPD-Ratsherr das Genossen-Schiff: Diesmal wechselt Peter Arnusch, der aus der Partei austritt, zu „Bürger für Hohenlimburg“.
- Peter Arnusch verlässt die SPD-Ratsfraktion sowie die Partei
- Künftig engagiert sich der Hohenlimburger bei „Bürger für Hohenlimburg“
- Damit erhält die Ratsgruppe BfHo/Piraten künftig Fraktionsstatus
Peter Arnusch, aktuell Mitglied des Hagener Stadtrates und der Bezirksvertretung Hohenlimburg, hat am Wochenende seinen Austritt aus den SPD-Fraktionen beider Gremien erklärt. „Ich habe bei der SPD nicht mehr das geeignete Umfeld gesehen, um meine politischen Vorstellungen und Ziele erfolgversprechend zu verfolgen“, begründet der 56-jährige Hohenlimburger diesen Schritt. Arnusch, der der SPD fast 25 Jahre angehörte, ist ebenso auch aus der Partei ausgetreten. Er schließt sich „Bürger für Hohenlimburg“ an.
Geld der Partei vorenthalten
Nach Informationen dieser Zeitung schuldet der Ex-Genosse den Sozialdemokraten noch etwa 4400 Euro, weil er seit Monaten seine Mandatsträgerabgaben (Usus sind etwa 30 Prozent der Aufwandsentschädigungen) bloß noch stark reduziert an die Partei überwiesen hat.
Diese erheblichen Außenstände waren zuletzt auch schon Thema im Unterbezirksvorstand. Demgegenüber ließ der Hohenlimburger verlauten, dass er das Geld für seine eigene politische Arbeit zurückhalte. Mit seinem Parteiaustritt schließt sich Arnusch, der stets zum Kreis der Vertrauten um den im vergangenen Jahr abgewählten und ebenfalls aus Hohenlimburg stammenden Ex-Fraktionschef Mark Krippner zählte, der Freien Wählergemeinschaft aus dem Stadtbezirk an.
Lange Sympathie für Wählergemeinschaft
„Ich habe weiterhin Freude am politischen Gestalten und sehe sowohl bei der Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburg/Piraten Hagen als auch bei der Hohenlimburger BfHo-Fraktion, dass die Belange der Bürger sehr ernst genommen werden“, begründete Arnusch diesen Schritt. „Seit 2009 in der Bezirksvertretung und seit 2014 im Hagener Rat wird dort qualifiziert gearbeitet“, so seine Einschätzung.
„Gleichzeitig gefällt mir der partnerschaftliche Umgang, der bei den Bürgern für Hohenlimburg und den Piraten gepflegt wird – auch, wenn es mal unterschiedliche Meinungen gibt. Eine Gewissensentscheidung, die von der Fraktions- oder Gruppenmeinung abweicht, wird dort respektiert und akzeptiert“, betont der 56-Jährige, der seine Mandate auf jeden Fall behalten wird: „Mein Ratsmandat habe ich direkt geholt und verweise somit darauf, dass ich von den Bürgern als Person und nicht primär als Parteienvertreter in den Stadtrat gewählt wurde.“
Peter Arnusch erklärt, dass er sich mit den Zielen von Ratsgruppe und BV-Fraktion voll identifiziert: „Ich freue mich auf meine künftige Arbeit bei den Bürgern für Hohenlimburg, zumal die Ratsgruppe mit meinem Eintritt Fraktionsstatus erlangt und somit mehr Rechte erhält, zum Beispiel das Recht, Anträge zu stellen.“ Hohenlimburger Belange, die im Hagener Rat bislang oftmals leider nicht genügend berücksichtigt worden seien, könnten so einen größeren Stellenwert erlangen.
Wählergemeinschaft freut sich
Rolf Kampe, Vorsitzender bei Bürger für Hohenlimburg, freut sich umgekehrt ebenso über den Neuzugang: „Wir kennen Peter Arnusch seit langem und schätzen seine bisherigen politischen Leistungen sehr. Nicht von ungefähr gilt Peter Arnusch in der Kommunalpolitik als ehrliche Haut“, so die Vorschusslorbeeren aus seiner neuen Partei.
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Arnusch setze sich seit vielen Jahren engagiert für die Bürger ein. „Wir haben auch in der Vergangenheit schon vor allem in Hohenlimburg auf vielen Themenfeldern gut zusammengearbeitet. Von seiner Erfahrung werden wir in Zukunft sicherlich profitieren“, so Kampe.
Fraktionschef Rudel: „Unrühmliche Art“
SPD-Fraktionschef Claus Rudel, der gestern von der Stadtredaktion erfuhr, dass der Hohenlimburger Genosse der SPD den Rücken gekehrt hat, zeigte sich gestern wenig überrascht von diesem Schritt: „Die unrühmliche Art und Weise wie Peter Arnusch die Fraktion verlässt, spricht für sich selbst. Dass er seine Mandate, die er als SPD-Kandidat errungen hat, für sich reklamiert, zeigt zudem sein eigenartiges Verständnis für den Wählerauftrag“, so der 51-Jährige. Die Fraktion richte weiter ihren Fokus aus die Sacharbeit.
>>HINTERGRUND: FRAKTION IM WANDEL
- Seit der Kommunalwahl im Jahr 2014, bei der die SPD mit 21 Mandatsträgern in den Hagener Rat gewählt wurde, hat die Fraktion erheblich ihre Gesicht verändert.
- Zunächst kehrte Michael Grzeschista den Genossen den Rücken, schloss sich den Liberalen an und verschaffte mit diesem Schritt der FDP zum Fraktionsstatus.
- Nach den Querelen um die Abwahl der Fraktionsführung mit Mark Krippner und Nesrin Öcal an der Spitze sowie den Irritationen um die Landtagskandidaten-Nominierung gab Andreas Kroll seinen Mandat zurück. Für ihn rückte Nadine Brandstätter nach.
- Mit dem Austritt von Peter Arnusch reduziert sich die SPD-Fraktion auf 19 Köpfe, so dass jetzt die CDU den alleinigen Status als stärkste Ratsfraktion für sich reklamieren kann.
- Zudem nimmt nach parteiinternen Querelen der Altenhagener SPD-Ratsherr Muamer Andelija schon seit Monaten nicht mehr als Ratssitzungen teil und reduziert somit die Stimmenzahl der Genossen zusätzlich.