Hagen-Haspe. In der Spielbrinkschule in Hagen-Haspe wird eine neue Flüchtlings-Notunterkunft eingerichtet. Wir haben alle Hintergrundinformationen dazu gesammelt.

Wieder musste die Stadt am Montag in kürzester Zeit eine Entscheidung in Sachen Flüchtlings-Unterbringung treffen: Die seit wenigen Wochen leer stehende Spielbrinkschule wird ab dem 17. August eine neue Notunterkunft des Landes werden. 300 Plätze sollen dort entstehen. Damit tritt die ehemalige Grundschule quasi die Nachfolge des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs an. Dort hatte am Anfang der Ferien eine Notunterkunft für 200 Menschen eingerichtet werden müssen.

Land NRW muss Kosten tragen

Da nächste Woche die Schule beginnt, wird diese Unterkunft nun geräumt – und zwar schon am Donnerstag. Nur so bleibt genug Zeit für die Aufräumarbeiten. Doch der Druck in Sachen Flüchtlinge bleibt NRW-weit so groß, dass das Land auch für die zehn Tage zwischen Auszug Kollwitz-Turnhalle und Bezugsfertigkeit Spielbrinkschule nicht auf Plätze in Hagen verzichten kann. Deshalb wird es für zehn Tage eine Übergangslösung in Hohenlimburg geben: In der Pestalozzischule werden vorübergehend 100 Plätze geschaffen. Was bedeutet diese neue Entwicklung?

FlüchtlingeFlüchtlingszahlen: Ab dem 17. August wird Hagen 500 Plätze in so genannten Landeseinrichtungen zur Verfügung stellen – 200 in der Regenbogenschule in Hohenlimburg und 300 in der Spielbrinkschule in Haspe. In diesen Einrichtungen sind die Flüchtlinge jeweils nur wenige Tage untergebracht, dann werden sie auf die verschiedenen Kommunen verteilt, wo sie dauerhaft bleiben.

Auch von diesen so genannten Kontingent-Flüchtlingen beheimatet Hagen derzeit rund 900 Menschen. Hätte Hagen die beiden Landeseinrichtungen mit 500 Plätzen nicht, dann müssten noch einmal in gleicher Höhe Kontingent-Flüchtlinge aufgenommen werden.

Kosten: Das Land NRW übernimmt sämtliche Kosten für Regenbogen- und Spielbrinkschule -- also Umbau wie Betrieb. Zudem übernimmt das Land auch die direkten Kosten für die Flüchtlinge – bei den dauerhaften Kontingent-Flüchtlingen ist die Kommune zuständig. Unterm Strich sind damit die Landeseinrichtungen für die Stadt günstiger. Kämmerer Christoph Gerbersmann will angesichts der menschlichen Schicksale aber nicht davon sprechen, dass sich die Landeseinrichtungen „lohnen“: „Das hört sich an, als würde hier ein Geschäft gemacht. Das ist mitnichten so. Wir investieren insgesamt viel Geld in die Flüchtlingsversorgung.“

Bezirksregierung Arnsberg machte Druck auf Hagen 

Druck vom Land: Ohnehin hätte Hagen wohl nicht anders handeln können als die Spielbrinkschule zur Verfügung zu stellen. Zwar ist man bei der Bezirksregierung Arnsberg dankbar für das Hagener Engagement, allerdings kommen von dort auch deutliche Worte. Am Montag, 3. August, gab es erst einen Anruf, später eine schriftliche Mitteilung mit dem Hinweis: Wenn die Stadt kein Gebäude angebe, werde die Bezirksregierung selbst in Hagen suchen und Gebäude beschlagnahmen.

Alternativen zur Spielbrinkschule: Laut Ordnungs-Dezernent Thomas Huyeng gibt es aktuell keine Alternative zur Spielbrinkschule. Die Stadt prüft aber weiter städtische und private Immobilien, um auch künftig nicht wie anderenorts auf Zeltstädte angewiesen zu sein.

Auswirkungen für Vereine: In der Pestalozzischule wird für drei Tage die Sportnutzung ausfallen müssen, der Volkshochschul-Betrieb wird aber nicht beeinträchtigt. In der Spielbrinkschule wird es laut Stadtverwaltung keine Einschränkung für den Vereinssport geben. Die Turnhalle und deren sanitären Anlagen sind nicht betroffen. Für die Flüchtlinge werden Sanitär-Container auf dem Schulhof aufgestellt. Wie am Kollwitz-Berufskolleg, so ist auch an der Spielbrink-Schule ein Zaun um die Einrichtung vorgeschrieben.

Dauer: Sowohl die Regenbogenschule als auch die Spielbrinkschule werden mindestens bis August 2016 Notunterkünfte des Landes bleiben. Die Regenbogenschule in Hohenlimburg wird danach zu einer kommunalen Flüchtlingsunterbringung werden, bei der Spielbrinkschule gibt es dazu noch keine Entscheidung.