Fröndenberg. Fröndenberg muss künftig mehr Geld an den Kreis überweisen. Das setzt den Haushalt unter Druck – und könnte Steuererhöhungen nach sich ziehen.
Die differenzierte Kreisumlage, also die Abgaben an den Kreis für Jugendamtsleistungen, könnte den Fröndenberger Haushalt in den kommenden Jahren stark unter Druck setzen. Einen ausgeglichenen Haushalt sieht Kämmerer Günter Freck vorerst nicht gefährdet, mahnt aber zur Vorsicht.
Tendenz steigend
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Als Sozialdezernent Torsten Göpfert im Rat kürzlich aktuelle Informationen rund um die differenzierte Kreisumlage präsentierte, sorgte das für teils betroffene Gesichter der Ratsmitglieder. Denn die differenzierte Kreisumlage soll in den kommenden Jahren stark steigen. „Wir wissen, mit wessen Geld wir arbeiten“, so Göpfert. 2019 liegen die Abgaben Fröndenbergs bei rund 6,8 Millionen Euro – Tendenz steigend.
Angleichung an allgemeine Kreisumlage
Die Frage, ob der Haushaltsausgleich in den kommenden Jahren gefährdet sei, kann Kämmerer Günter Freck auf WP-Anfrage „nur relativ beantworten“. Denn die Steigerungsraten könnten in der Tat „bedrohlich werden“. Zum Vergleich: Der differenzierten Kreisumlage in Höhe von rund 7 Millionen Euro stehen Einnahmen bei der Grundsteuer in Höhe von 4,5 Millionen Euro gegenüber. Freck sieht die Gefahr, dass die differenzierte Kreisumlage sich weiter an die allgemeine Kreisumlage (11 Millionen Euro) angleicht. „Das stellt eine riesige Herausforderung dar“, erklärt Freck. Zwischen 500.000 und 600.000 Euro muss der Haushalt künftig im Jahr kompensieren.
Deutliche Steigerungen bis 2022
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Den Haushaltsausgleich sieht der Kämmerer aber angesichts steigender Überschüsse in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2023 derzeit nicht gefährdet. Ein entscheidender Faktor ist dabei vor allem, dass die allgemeine Kreisumlage stagniert und nicht ebenso ansteigt. In Zahlen heißt das: Die Ruhrstadt muss im kommenden Jahr 347.000 Euro mehr im Rahmen der differenzierten Kreisumlage zahlen als noch 2019. Für 2021 rechnet Freck mit 364.000 Euro mehr, 2022 dann nochmals mit 383.000 Euro mehr. Alles unter der Prämisse: „Wenn die Realität uns genau so einholt“, betont Freck. „Fröndenberg bekommt einen großen Schluck aus der differenzierten Kreisumlage“, hatte es Derzenent Göpfert im Rahmen der Ratssitzung bezeichnet. Heißt: Fröndenberg zahlt viel ein, bekommt aber auch entsprechende Angebote zurück.
Handlungsspielraum eingeschränkt
Diese Nachrichten kamen erwartungsgemäß nicht bei allen Ratsmitgliedern gut an. Für CDU-Fraktionschef Gerd Greczka sei die Entwicklung nicht überraschend. „Dann können wir uns demnächst ja zum Steuerzahler umdrehen“, feixte Greczka, der den Steuerzahler schon in der Pflicht sieht, die Umlage ausgleichen zu müssen.
„Das macht keinen Spaß“, sagt Freck. Es nehme de Ruhrstadt in den kommenden Jahren erheblichen Handlungsspielraum.
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