Schwelm. CDU und SPD wollen für einige Feste in Schwelm die Sperrstunde verschieben. Für welche Veranstaltungen dies ab wann gilt und wie es funktioniert.
Das wäre nicht weniger als eine Sensation: Zum ersten Mal in langen Geschichte des Schwelmer Heimatfestes könnte es in diesem Jahr nicht allabendlich durch die Sperrstunde beendet werden. Ein Jahrzehnte alter Traum vieler Schwelmer und ihrer Gäste könnte in Erfüllung gehen: Bierstände, Karussells und Fressbuden dürften bis in die tiefe Nacht oder sogar in den Morgen hinein öffnen. Genau dies beantragen SPD und CDU und gehen sogar in ihrem Anliegen noch weit darüber hinaus. Ebenso das Kirchstraßenfest, das Altstadtfest oder die Sommerfeste der Nachbarschaften sollen künftig tiefer in die Nacht hinein öffnen dürfen. Auch wenn darüber natürlich noch der Rat der Stadt Schwelm entscheiden muss und die Fraktionsspitzen sich daher in einer gewissen Zurückhaltung üben, macht der Blick auf die Fakten deutlich, wie gut die Chancen dafür stehen – und zwar schon zum Heimatfest in diesem Jahr.
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„Wir möchten, dass Schwelm eine lebenswerte Stadt mit lebendigem Brauchtum und einer attraktiven Veranstaltungskultur bleibt. Deshalb wollen wir Feste länger feiern“, teilen die Fraktionsvorsitzenden Thorsten Kirschner (SPD) und Oliver Flüshöh (CDU) unisono mit. Die Brauchtums- und Veranstaltungskultur sei von den Coronamaßnahmen ganz besonders betroffen. Das hat vor allem bei den 13 Schwelmer Nachbarschaften ein Loch in die Kasse gerissen. Sie finanzieren mit ihren Festen und Veranstaltungen maßgeblich ihre Festzugbeiträge, ihr Vereinsleben und nicht zuletzt ihre Jugendarbeit. Das ist Brauchtum und Traditionspflege in Reinkultur – und genau darum geht es den beiden größten Fraktionen im Stadtrat auch.
Juristen treffen rechtliche Bewertung
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Ihr Plan: Für Feste und Veranstaltungen, die das öffentliche Leben der Stadt prägen, die das Brauchtum fördern, solle die Stadt Schwelm künftig Ausnahmen machen. Normalerweise muss um 22 Uhr Ruhe herrschen, eine Ausnahmegenehmigung kann die Stadt ohnehin recht problemlos bis Mitternacht ausstellen. Doch der gemeinsame Plan von Christ- und Sozialdemokraten sieht Genehmigungen für Zeiten vor, die weit darüber hinaus gehen. „Wir wollen uns da nicht konkret festlegen, es gilt mit Sicherheit auch, im Einzelfall abzuwägen“, sagt Thorsten Kirschner auf Nachfrage der Redaktion. Dieser Einzelfall impliziert die Größe des Festes, aber auch die Lage. „Wir müssen sicherlich im Blick behalten, welche Anwohner dann wie oft lange Veranstaltungen vor der Tür hätten“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Gemeinsam mit seinem CDU-Pendant Oliver Flüshöh ist er sich sicher, dass sich dies ohne rechtliche Schwierigkeiten umsetzen lässt. Einerseits verweist Kirschner darauf, dass solche Regelungen in Großstädten wie Köln zum Karneval ebenso funktionieren wie im benachbarten Gevelsberg zur Kirmes. Andererseits haben sich die beiden Volljuristen intensiv mit diesem Thema auseinander gesetzt und sehen keinerlei Schwierigkeiten darin, ihren Antrag umzusetzen. „Er ist durch geltendes Recht bereits gedeckt. Im Prinzip bitten wir nur die Verwaltung darum, dieses anzuwenden“, machen sie ihre rechtliche Bewertung deutlich.
Absolute Mehrheit ist garantiert
Und wie geht es nun weiter? Sollte das Thema nicht noch spontan Einzug in die Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstag, 23. Juni, finden – wovon nicht auszugehen ist – würde es wohl erst im politischen Sitzungszyklus im September abgestimmt werden können; also nach dem Heimatfest, das vom 2. bis 6. September stattfindet. Doch das ist wohl lediglich die formale Realität. Thorsten Kirschner hält sich zwar bedeckt und sagt lediglich: „Wir würden es begrüßen, wenn die Verwaltung schon Regelungen für das Heimatfest in diesem Jahr finden könnte.“ Die Faktenlage zeigt jedoch auch, dass offenbar keine juristischen Bedenken vorliegen, dies in anderen Städten bereits funktioniert und außerdem die beiden Fraktionen ihren gemeinsamen Antrag wohl problemlos in allen politischen Gremien mit großer Mehrheit abgestimmt bekommen. Heiß unterm Strich: Es gebe wohl keinerlei Probleme, wenn die Verwaltung auch schon zum Heimatfest in diesem Jahr eine deutliche Verlängerung möglich machen würde.
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Die Fraktionen von SPD und CDU legen allerdings ebenso großen Wert darauf, die Belange der betroffenen Anwohner zu berücksichtigen. „Wir setzen vor allem auf eine Einbindung und eine enge Abstimmung mit den Anwohnern“, bringt Flüshöh den kooperativen Ansatz von SPD und CDU auf den Punkt. „Wir sind zuversichtlich, dass die allermeisten großes Verständnis zeigen und an einzelnen Tagen auch in ihrer Nachbarschaft eine nächtliche Verlängerung größerer und tradierter Feste und Events dulden werden“, fügt Kirschner hinzu. Dies gelte umso mehr, als dass viele Veranstaltungen – gerade im nachbarschaftlichen Brauchtum – an unterschiedlichen Stellen im Stadtgebiet stattfinden, sodass die meisten nur von einer Veranstaltung betroffen sind. Eine weitere Lösung: Sie feiern einfach mit – vielleicht bereits zum ersten Mal Anfang September beim eventuell ersten Heimatfest aller Zeiten ohne Sperrstunde.