Schwelm. Führt die Stadt Schwelm eine städtische Maut für Lkw ein, um das Verkehrsaufkommen zu drosseln?
Immer mehr Schwelmer sind stocksauer über das erhöhte Verkehrsaufkommen in der Stadt. In aktuell drei Bürgeranträgen sagen sie Rasern, aber auch dem zunehmenden Lkw-Verkehr den Kampf an. Einen gewagten Vorschlag machen nun die Wählergemeinschaften SWG und BfS, deren Fraktionsvorsitzender Jürgen Kranz will prüfen lassen, ob eine City-Maut, die für Lkw auf Schwelmer Stadtgebiet gilt, umsetzbar wäre.
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Für Jürgen Kranz steht ein ganz entscheidender Grund für das enorme Verkehrsaufkommen, das subjektiv betrachtet immer weiter ansteigt, fest: „Die Problematik besteht seit Langem, insbesondere seit Einführung der Lkw-Maut auf den Autobahnen und dem Umstand, dass die Strecke von der A 45 aus als offizielle Ausweichroute gilt“, schreibt er an Bürgermeister Stephan Langhard. Er selbst, so sagt Kranz, sei sehr oft in Meinerzhagen. Der Unterschied, über die Autobahn zu fahren oder über Land, liege bei freier Autobahn bei maximal zehn Minuten. „Da sparen sich viele natürlich die Maut, weil das an dieser Stelle attraktiv ist.“
Lüdenscheid hat City-Maut
Seine Idee: Wenn die Städte, die an der Ausweichroute liegen, nun eine kommunale Maut für Lkw erheben, wäre es für die Trucker nicht mehr attraktiv, die Autobahn zu verlassen, die Brummis würden in erheblich geringerer Zahl durch Schwelm rollen. Als Referenz führt er die Stadt Lüdenscheid an, die als erste Stadt Nordrhein-Westfalens eine City-Maut eingeführt hat. „Dort werden allerdings nur Schwertransporte extra zur Kasse gebeten“, sagt Kranz. In Lüdenscheid ist zudem der Zustand der Straßen bei fast 1200 Schwertransporten pro Jahr ein entscheidender Faktor. Dort hatte die Stadtverwaltung vorgerechnet, dass ein Schwertransport die Straße genauso stark in Mitleidenschaft zieht wie 50.000 Pkw.
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Die Idee der Wählergemeinschaften für die Kreisstadt Schwelm soll da deutlich drüber hinausgehen – und eventuell sogar Pkw umfassen, wie Kranz im Gespräch mit der Redaktion sagt, gleich aber auch relativiert: „Da sehe ich eigentlich keine Chance, dass dies realisierbar ist.“ Und auch bei der Idee, die City-Maut für den Lkw-Verkehr einzuführen, müsste vor der Klärung von Detailfragen wie dem Preis oder für wen diese dann gelte, überhaupt geklärt werden, ob ein solches Vorhaben umsetzbar ist. Allein die Zuständigkeit bei Bundes-, Landes- Kreis- und Kommunalstraßen könnte ein immenses bürokratisches Prozedere hinter sich herziehen. „Aber“, so betont das erfahrene Ratsmitglied Jürgen Kranz, „im ersten Schritt geht es überhaupt erst einmal darum, einer solchen Idee auf den Grund zu gehen, anstatt sie sofort wieder zu verwerfen.“
Umgehung keine schnelle Lösung
Exakt die Bürokratie ist bislang auch eine Hürde bei den Bürgeranträgen, denn die Stadt kann auf Straßen, für die sie nicht zuständig ist, auch nicht über verkehrsregelnde Maßnahmen wie Tempolimits oder bauliche Veränderungen, um die Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer zu drosseln, entscheiden.
Eine mögliche Ortsumgehung für die Stadt Schwelm ist aus der Sicht von Jürgen Kranz zwar sinnvoll, aber keine schnelle Lösung: „Wenn diese denn überhaupt kommt, ist sie doch sicherlich erst in einigen Jahrzehnten realisierbar.“ So ist er auf die Antwort aus der Stadtverwaltung gespannt, was seine Idee der städtischen Maut für Lkw in Schwelm betrifft.