Schwelm. Das Land NRW hat Schwelm Fördermittel in Höhe von knapp sechs Millionen Euro zugesprochen. Der Großteil ist für das neue Kulturzentrums gedacht.
Es gibt noch gute Nachrichten in dieser schwierigen Zeit. Das Land NRW hat der Stadt Schwelm Fördermittel in Höhe von knapp sechs Millionen Euro zugesprochen. Der Großteil der Summe fließt in den Bau des neuen Kulturzentrums an der Römerstraße.
Die Zusage ging nach Auskunft des Rathauses in dieser Woche und mündlich ein, der schriftliche Bescheid wird folgen. In der Mitteilung dazu teilte die Stadtverwaltung mit: „Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat mit dem Städtebauförderungsprogramm 2020 der Stadt Schwelm für die Maßnahme „Neue Mitte Schwelm“ Fördermittel in Höhe von 70 Prozent – das sind 5.893.000 Euro - zugesprochen.“
Sondersitzung des Rates
Um die Handlungsfähigkeit in Coronazeiten zu wahren, hat der Rat der Stadt Schwelm am Donnerstag in einer Sondersitzung Kompetenzen des Rats auf den Hauptausschuss übertragen. Der gemeinsame Antrag von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Wählergemeinschaft SWG/BfS fiel einstimmig bei einer Enthaltung aus.
Die Entscheidung bedeutet, dass der Hauptausschuss über alle nicht dem Rat oder der Bürgermeisterin gesetzlich vorbehaltenen Angelegenheiten entscheiden kann.
Beschlossen hat der Rat auch, die Beiträge für die OGS-/8-13-Betreuung so lange nicht zu veranschlagen, wie keine Betreuung stattfindet. Die Kindergartenbeiträge inklusive Verpflegungsgeld werden ab dem 30. Tag der Schließung den Kindertageseinrichtungen erstattet.
Der Rat hat außerdem bezüglich des Bebauungsplans „Rathaus – Neue Mitte“ den Beschluss zum Erreichen des Verfahrensstandes gefasst. Damit ist die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens sichergestellt.
Die Summe teilt sich auf in 5.826.800 Euro für den Bau des Kulturzentrums (Kostenschätzung: 7,2 Millionen Euro/Stand Herbst 2019) sowie weitere 21.000 Euro für das Parkraumkonzept und 45.200 Euro für die vorbereitenden Planungen für die Refinanzierung des Integrierten Handlungskonzeptes. Beantragt hatte die Stadt die Fördermittel im vergangenen Jahr.
„Wir sind sehr glücklich“, erklärte Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock. „Wie man sich denken kann, sind diese Fördertöpfe heiß begehrt. Die Entscheidung des Ministeriums, Schwelm einen solchen Millionenbetrag zuzusprechen, bestätigt die Schlüssigkeit und Tragfähigkeit unseres Konzeptes. Gleichzeitig zeigt uns diese Fördermittelzusage auch, dass das Land der Arbeits- und Vorgehensweise der Verwaltung vertraut und wir ein verlässlicher und kompetenter Partner sind“. Für die Bürgermeisterin stellt sich damit auch die in der Stadt durchaus umstrittene Entscheidung, den Kulturbereich, also VHS, Musikschule und Bücherei, vom Rathaus-Komplex zu trennen, als richtig dar. Andernfalls hätte es keine Fördermittel gegeben, erklärte Schwelms Stadtoberhaupt.
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Im Zusammenhang mit der aktuellen Lage teilte Gabriele Grollmann-Mock außerdem mit: „Der Corona-Krise zum Trotz muss auf allen Feldern weiter Handlungsfähigkeit bestehen. Das Leben läuft derzeit deutlich anders, aber es läuft, und es entwickelt sich weiter. Dass wir uns alle zurzeit räumlich voneinander isolieren müssen, heißt nicht, dass wir unsere Aufgaben und Arbeitsziele nicht weiterverfolgen.“ Insofern sei die Fördermittelzusage nicht nur für die Zentralisierung der Verwaltung ein wichtiges Signal. „Sie zeigt symbolisch auch, dass das Leben weitergeht und die schwierige Gegenwart auf eine gute Zukunft ausgerichtet ist“, so die Bürgermeisterin.
