Schwelm/Braunschweig/Berlin. Paukenschlag in Braunschweig: Der Schwelmer Feuerwehrpräsident Hartmut Ziebs wird zurücktreten. Die Hintergründe, Reaktionen und Perspektiven:
Der Riss, der sich durch den Deutschen Feuerwehrverband zieht, ist nicht mehr zu kitten: Spätestens im April 2020 wird Präsident Hartmut Ziebs aus Schwelm von seinem Amt zurücktreten, um formal Platz zu machen, damit die Delegiertenversammlung seinen Nachfolger wählen kann. „Das Vertrauensverhältnis zwischen dem Präsidenten, dem Präsidialrat und dem Präsidium ist derart nachhaltig zerstört, dass ich für mich keinen Platz mehr im Deutschen Feuerwehrverband sehe“, sagt der Diplom-Ingenieur im Gespräch mit dieser Zeitung. Was hat dazu geführt? Wie geht es nun im Verband weiter? Und: Wie für Hartmut Ziebs?
Der war am Freitag auf dem Weg nach Braunschweig noch davon überzeugt, dass die kurzfristig einberaumte Präsidialratssitzung in Braunschweig ergebnislos enden werde. Am späten Abend war dann aber klar, dass Ziebs seine Amtszeit nicht bis zum Ende ausfüllen wird – er ist eigentlich bis Ende 2021 gewählt.
Die Positionen
Hartmut Ziebs ist seit dem Jahr 2016 Präsident
Der Deutsche Feuerwehr-Verband vertritt als Dachorganisation die Interessen der 16 Landesfeuerwehrverbände sowie der Werkfeuerwehr, Berufsfeuerwehrund der Deutschen Jugendfeuerwehr.
Gegründet wurde der eingetragene Verein am 10. Juli 1853 und hat seinen Sitz in Berlin.
Hartmut Ziebs wurde im Jahr 2016 zum 13. Präsidenten des DFV gewählt.
Den Ursprung nahm der Streit am Sonntag, 10. November, in Fulda. An diesem Tag entzogen Hartmut Ziebs fünf seiner sieben Vize-Präsidenten das Vertrauen, legten dem Gerüstbauunternehmer nahe, seinen Rücktritt zu erklären. Während die zweite Garde zu den Gründen schwieg, teilte der Deutsche Feuerwehr-Präsident mit, das Quintett habe ihn kritisiert für seine Warnung, die Feuerwehr dürfe nicht von Menschen mit rechtsnationaler Gesinnung unterwandert werden sowie dafür, dass mit Dr. Müjgan Percin eine türkischstämmige Frau zur Bundesgeschäftsführerin gemacht wurde.
Der Präsidialrat widersprach dem in seiner Erklärung nach seiner Sitzung in Braunschweig: Die Rücktrittsfrage sei „zu keinem Zeitpunkt verbunden mit den politischen Äußerungen des Präsidenten gegen Rechtspopulismus“ gewesen. „Die Feuerwehrverbände decken keine rechtsnationalen Tendenzen. Wir dulden kein radikales Gedankengut, sondern stehen für alle Werte einer freiheitlichen Demokratie ein.“ Die Gründe für die Vertrauenskrise lägen in strukturellen Problemen und gestörter Kommunikation im Präsidium.
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Doch der Schwelmer bleibt bei seinen Aussagen: „Ich habe das Treffen am 10. November als einziger mitgeschrieben, und die Vorwürfe sind so auf den Tisch gekommen. In Braunschweig gab es nun viele Kleinigkeiten aber nichts substanziell Neues.“ Dass sich seine Vizes von den Aussagen nun distanzieren hätte Imagegründe. Zudem sagt der Schwelmer: „Mir ist von den kritischen Landesverbänden sehr deutlich gesagt worden, dass ich weiterhin hätte Präsident hätte bleiben können, wenn ich im Nachgang zu Fulda nicht mit den Medien gesprochen hätte.“ Doch das sei keine Option gewesen.
Die Reaktionen
Während sich der überwiegende Teil der Landesverbände gegen den Schwelmer stellt, sind es vor allem die Feuerwehr-Leute aus Nordrhein-Westfalen, die dem mächtigen Mann aus ihrer Mitte das Vertrauen aussprechen und die Vorgängen im Verband so nicht hinnehmen wollen. Unter den Wehrangehörigen ohne Amt und Posten scheint die Solidarität zum Präsidenten ohnehin enorm zu sein. Tausende stellen sich in den sozialen Netzwerken unter dem Titel „Hartmut – mein Präsident“ hinter den Chef von bundesweit 1,3 Millionen Feuerwehrleuten.
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Das Thema emotionalisiert aber längst über die Bundesgrenzen hinaus. „Mich erreichen immer wieder Nachrichten aus dem Ausland“, sagt Ziebs. Erst am vergangenen Samstag habe es eine Tagung in Luxemburg gegeben, an der er nicht habe teilnehmen können. Der Luxemburgische Kollege habe ihm in einer Kurznachricht geschrieben: „Du hast vollkommen Recht. Meine Großeltern sind in ein KZ verschleppt worden. So etwas darf niemals wieder passieren.“
Der Diplom-Ingenieur macht deutlich: „Ich kritisieren nicht pauschal AfD-Wähler oder -Mitglieder. Aber es gibt einige wenige Anhaltspunkte, dass Rechtsnationale in der Feuerwehr Fuß fassen wollen. Und an dieser Stelle werde ich mich auch weiterhin klar positionieren.“
Die Perspektiven
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Im Deutschen Feuerwehrverband sieht Hartmut Ziebs keinen Platz mehr für sich. Dennoch wird er einer der einflussreichsten Feuerwehrmänner des Planeten bleiben. Denn erst im Juli wurde er zum Vize-Präsidenten des Weltfeuerwehrverbands CTIF gewählt. „Ich habe mich erkundigt, wie es für mich dort weitergeht, wenn ich nicht mehr Deutscher Präsident bin“, sagt Ziebs. Er sei für vier Jahre gewählt und bleibe selbstverständlich im Amt, habe die Antwort gelautet.
Und auch in seiner Heimatstadt kann der 60-Jährige sich vorstellen, wieder aktiver zu werden: „Ich bin nach wie vor ein begeisterter Feuerwehrmann und vielleicht stehe ich bald in meiner Schwelmer Heimat-Feuerwehr als ganz normaler Feuerwehrmann wieder am Schlauch.“ Vor allem stehe er nach wie vor zur Freiwilligen Feuerwehr.
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Wie es im Präsidium weitergeht und wer Ziebs Nachfolge antritt, ist derzeit noch unklar. Mindestens einem der fünf Vizepräsidenten Hermann Schreck, Lars Oschmann, Frank Hachemer, Dr. Christoph Weltecke und Christian Patzelt, die gegen den Schwelmer revoltieren, werden selbst Ambitionen auf das höchste Feuerwehramt in der Republik nachgesagt.
Wer auch immer diesen Posten dann bekleiden wird, wird aus der Sicht von Hartmut Ziebs „noch Jahre daran zu knabbern haben, was sich aktuell abspielt.“ Die Diskussion seit der Sondersitzung des Präsidiums vor ziemlich genau einem Monat habe dem Ansehen des Deutschen Feuerwehrverbands massiv geschadet.
So wird es womöglich viele Jahre dauern, den Riss, der sich durch den Deutschen Feuerwehrverband zieht, wieder zu kitten.