Dortmund/Duisburg/Aachen. Rund 3000 Menschen sind am Samstag in Dortmund bei Pro-Palästina-Demos auf die Straße gegangen. Auch in Duisburg und Aachen wurde demonstriert.
Bei einer pro-palästinensischen Demonstration sind in Dortmund am Samstag 2500 Menschen durch die Innenstadt gezogen. Damit wurden die Erwartungen der Palästinensischen Gemeinde Dortmund weit übertroffen: Sie hatte nur mit 750 bis 1000 Teilnehmenden gerechnet.
Laut Polizei gab es mehrere Verstöße gegen die Auflagen der Behörden. So wurden Transparente sichergestellt oder mussten eingerollt werden, die zu Hass und Gewalt gegen Israel hätten animieren können, wie es hieß. "Einige Banner enthielten Schriftzüge, die jetzt auf strafrechtliche Relevanz geprüft werden", erklärt die Polizei. Der Demo-Anmelder und Ordner hätten zudem auf einige Teilnehmende eingeredet, um Auflagenverstöße zu unterbinden. Gewaltdelikte habe es es nicht gegeben. Die Demo wurde gegen 16.30 Uhr beendet.
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Am zweiten Gaza-Protest in Dortmund, einer Veranstaltung der Furkan-Bewegung, nahmen auf dem Platz von Buffalo rund 350 Menschen teil. "Bei dieser Versammlung bestand aufgrund der extremistischen Ausrichtung der Organisation die Gefahr, dass zu antisemitischem Hass und Gewalt angestachelt wird", schreibt die Polizei. Auch hier mussten die Einsatzkräfte mitunter die Einhaltung der Auflagen durchsetzen. Gegen 17.30 Uhr wurde auch die zweite Veranstaltung beendet. Bei beiden Demos zusammen habe es sechs Anzeigen gegeben, bilanziert die Polizei.
Palästina-Demo auch in Duisburg und Aachen – mehrere Anzeigen
Auch in Duisburg sind am Samstagnachmittag israelfeindliche Plakate und Transparente gezeigt worden. Wie die Polizei mitteilte, erfüllen sie aus Sicht der Staatsanwaltschaft den Anfangsverdacht einer Straftat. Deshalb wurden sie sichergestellt und drei Strafanzeigen geschrieben. Bei dem Aufzug durch die Innenstadt von Duisburg,an dem in der Spitze rund 450 Demonstranten teilnahmen, gab es zudem vereinzelt Identitätsfeststellungen, wie ein Polizeisprecher sagte. Zuvor hatten sich rund 10 Teilnehmer einer pro-israelischen Gegendemonstration auf dem Bahnhofsvorplatz versammelt. Zusammenstöße gab es dabei nicht.
Demos auch in Hamm, Lüdenscheid und Aachen
In Hamm haben rund 180 Menschen am Samstag unter dem Motto „Frieden für alle Beteiligten! Im Krieg verlieren immer beide Seiten!“ demonstriert. Die Versammlung verlief laut Polizei friedlich und ohne Störungen.
In Lüdenscheid gingen rund 120 Personen auf die Straße. Am Bahnhof trafen sie sich zu einer Demo unter dem Motto „Freiheit für Palästina“ und marschierten zum Sternplatz. Zwei Frauen zeigten ein Schild mit strafrechtlich relevantem Inhalt – die Polizei leitete ein Verfahren wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung ein. Ansonsten lief die Veranstaltung friedlich.
Auch in Aachen fand am Samstag eine Demo der Pro-Palästina-Bewegung statt. Am Theaterplatz versammelten sich laut Polizei 450 Personen, liefen eine Runde durch die Innenstadt und zurück zum Theater. Auf dem Weg wuchs die Versammlung auf 1000 Personen an, davon 150 Kinder – dies überstieg die angemeldete Teilnehmerzahl deutlich, bilanziert die Polizei. Es seien drei Plakate womöglich strafrechtlich relevanten Inhalts sichergestellt worden. Zwei Anzeigen wurden gefertigt. (mit dpa)