Balve. Die SPD Balve positioniert sich gegen den geplanten Ausbau des Steinbruchs in Eisborn. Zudem will sie Stadt und Stadtmarketing modernisieren.

Wie will die SPD Balve nach der Kommunalwahl gestalten? Spitzenkandidat Cay Schmidt steht Rede und Antwort.

Beim WP-Duell der beiden Bürgermeister-Kandidaten wurde die geplante Erweiterung des Steinbruchs in Eisborn kontrovers diskutiert. Wo steht die SPD?

Cay Schmidt Wir haben bei der Online-Umfrage der Bürgerinitiative BGS als SPD eine gemeinschaftliche Stellungnahme abgegeben. Wir haben im Ortsverein die Entscheidung getroffen, die Ausbaupläne nicht zu unterstützen.

Wie argumentiert die SPD?

Wir haben entschieden, dass wir die Interessen unserer Eisborner Bürger wahren müssen. Wir haben ein Auge

Die SPD sieht die Gesundheit der Einwohner von Eisborn und Asbeck durch die geplante Steinbruch-Erweiterung von Lhoist gefährdet.
Die SPD sieht die Gesundheit der Einwohner von Eisborn und Asbeck durch die geplante Steinbruch-Erweiterung von Lhoist gefährdet. © WP | Peter Müller

auf die Gesundheit. Und wir glauben, dass die Firma Lhoist grundsätzlich ein berechtigtes Interesse am Ausbau des Steinbruchs hat. Aber wir sehen, dass die Ausbaupläne, auch in ihrer abgeänderten Form, nicht mehrheitsfähig sind. Sie bedeuten einen erheblichen Eingriff in die Natur. Wir fürchten, dass hier eine riesige Fläche mit einem Vorratsbeschluss in Beschlag genommen wird. Das sind – und da folgen wir der BGS – riesige Eingriffe in die Lebensverhältnisse der Eisborner und auch der Asbecker. Das können wir so nicht mittragen.

Bei einer Güterabwägung muss man auch Arbeitsplätze und Gewerbesteuer im Blick haben.

Wir sehen das durch die Balver Brille: Wir haben keine Gewerbesteuer-Einnahmen durch die Firma Lhoist. Sie ist anders aufgestellt. Das ist keine heimische Firma wie Wocklum Chemie. Im Kalkbruch, in Oberrödinghausen, gibt es Arbeitsplätze, ja. Das waren mal 1700. Jetzt sind es 170. Dort arbeiten vielleicht eine Handvoll Balver. Das Unternehmen sagt: Man kann noch 15 Jahre so wie bisher arbeiten. Deshalb sehen wir eine Entscheidung gegen die Erweiterung nicht als Gefährdung von Arbeitsplätzen. Auch Versprechen von Lhoist, dass es für Balve mehr Gewerbesteuer geben könnte, sehen wir so nicht.

Von den nördlichen Ortsteilen zur Kernstadt: In Balve gibt es an der Hauptstraße viele Leerstände. Die Innenstadt braucht einen Wandel. Wie will ihn die SPD gestalten?

Selbst in der 1a-Lage der Hauptstraße in Kormke-Nähe gibt es – siehe Haus Krüdewagen – Leerstände.
Selbst in der 1a-Lage der Hauptstraße in Kormke-Nähe gibt es – siehe Haus Krüdewagen – Leerstände. © WP | jürgen overkott

Der Rat hat die Möglichkeit, Wirtschaftsförderung zu etablieren, auch zur Aufgabe der Stadtverwaltung zu machen. Das sehe ich so explizit hier noch nicht. Wirtschafts- und Tourismusförderung werden in Balve eher stiefmütterlich behandelt. Es geht immer um die Ausweisung neuer Gewerbegebiete. Aber was ist mit bestehenden Strukturen? Bleiben wir mal nicht nur beim Gewerbe, nehmen wir mal den Handel mit dazu. Wer für seine Gewerbefläche Pacht bezahlen muss, muss sie in Balve erst mal erwirtschaften. Das ist schwierig – und da lassen wir Corona mal beiseite. Das führt zu Leerständen. Denken wir an den Laden „Schreiben & Schenken“. Er war mal ein wesentlicher Einzelhandelsbestandteil. Stattdessen haben wir in einer 1a-Lage eine Fahrschule. Das sagt viel aus.

Muss das Stadtmarketing Ihrer Ansicht neu aufgestellt werden?

Es geht darum, ein Konzept zu haben: Wo will man hin mit dieser Stadt? Das ist nicht klar. Wir sehen das Stadtmarketing ausgesprochen kritisch. Das Stadtmarketing muss überarbeitet werden. Es hat die Aufgabe, die Marke Stadt Balve a) nach außen zu repräsentieren und b) auszubauen. Unternehmer-Stammtisch und White-Night-Shopping sind wichtig, aber das sind keine Kernaufgaben. Da muss der Bürgermeister nach der Wahl dran, egal wie er heißt.

SO WILL DIE SPD DIE STADTVERWALTUNG MODERNISIEREN

Rathaus Balve. Die SPD macht sich für neue Strukturen in der Stadtverwaltung stark.
Rathaus Balve. Die SPD macht sich für neue Strukturen in der Stadtverwaltung stark. © WP | Jürgen Overkott

SPD-Spitzenkandidat Cay Schmidt macht sich für eine Modernisierung der Stadtverwaltung stark. Dabei will er den Digitalisierungsschub nutzen, den die Corona-Zwangspause begünstigt hat.

Als Vorbild führt er die Verwaltung der niederländischen Partnerstadt Heerde an. Schmidt hat sie, gemeinsam mit einer Ratsdelegation, vor Ort begutachtet.

Vorbildlich sei, dass Heerde Leistung nicht an Anwesenheit am Arbeitsplatz koppele, sondern an die Erfüllung von Aufgaben. Schmidt weiß: „Das ist nicht 1:1 umzusetzen.“ Aber wenn Verwaltungsmitarbeiter mit Laptops oder Smartphones ausgestattet seien, könnten sie ihre Aufgaben von jedem beliebigen Ort aus erledigen. Vorbildlich sei auch die Aufteilung in Publikumsbereich und Hintergrundbereich.