Balve. Weil die Einnahmen in der Krise rund um das Coronavirus gering sind, muss die Stadt Balve planen. Viele Projekte werden aufgeschoben.
Am kommenden Mittwoch tagt der Stadtrat zum ersten Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie wieder. Schwerpunkt der ersten Sitzung in der Schützenhalle Garbeck wird vor allem die Änderung des Haushaltsplan für das laufende und das kommende Jahr sein.
Aufgrund der Coronakrise haben sich die Einnahmen der Stadt deutlich reduziert. Vereine müssen keine Nutzungsgebühren bezahlen, heimische Unternehmen in Schieflage zahlen weniger Steuern oder Einnahmen aus der geplanten Stadtfete entfallen. Die Stadt Balve plant Ersparnisse durch den Aufschub diverser Aufträge.
Weniger Ausgaben am Schmandsack
So schlägt die Stadtverwaltung vor, verschiedene Projekte, deren Umsetzung für das Jahr 2020 geplant war, nun kostenreduziert durchgeführt oder auf das kommende Jahr zu schieben. Wie beispielsweise die umstrittene Erschließung des Baugebiets Schmandsack. Die veranschlagten Kosten von rund 550.000 Euro werden drastisch reduziert, lediglich 100.000 Euro werden in diesem Jahr investiert.
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Ähnlich stark reduziert werden sollen die Ausgaben zur Umgestaltung der Dorfmitte in Garbeck, der Renaturierung der Hönne, der Ausbau der Breitbandleitungen im Stadtgebiet, der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Beckum/Volkringhausen sowie der Tourismusförderung.
Ersparnisse in Millionenhöhe
Alleine durch die Ersparnisse für diese Projekte soll sich der Haushaltsplan für das laufende Jahr von rund 3,7 Millionen Euro auf 490.000 Euro reduzieren. Die Ersparnisse aus dem Aufschub der Ausgaben sollen dann im Jahr 2021 in die teilweise in der finalen Planung befindlichen Projekte fließen.
Darüber hinaus hat die UWG eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, wie die angeordneten Maßnahmen der Bundes-und Landesregierung bei den städtischen Institutionen umgesetzt und überwacht werden.