Ainkhausen. Martina Müller aus Holzen-Ainkhausen leitet den Klimaausschuss in LWL-Landschaftsversammlung
In ihrem politischen Wirken läuft sie gefühlt unter dem Radar. Die 65-jährige Ainkhausenerin bezeichnet ihr politisches Arbeitsumfeld als einen „unbekannten Riesen“. Martina Müller ist seit mehr als 20 Jahren Vertreterin von Bündnis 90/Grünen in der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe. Das durch indirekte Wahl besetzte politische Zwischengremium zwischen Kreisen und kreisfreien Städten auf der einen und dem Land NRW auf der anderen Seite bewegt jährlich einen Etat in Höhe von vier Milliarden Euro.
Über den Kreistag und die kreisfreien Stadträte sowie über Landeslistenwerden die 125 Mitglieder/-innen der LWL-Landschaftsversammlung delegiert. „Vielleicht wissen auch so wenig von uns, weil wir nicht direkt gewählt werden“, glaubt Martina Müller. Sie ist arbeitet seit 1991 in der Grünen-Fraktion mit und gehört seit 2009 ununterbrochen der Landschaftsversammlung an. Sie ist Fraktionssprecherin und Klimaausschussvorsitzende.
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Es ist politische Arbeit ohne die ganz große mediale Bühne - und doch höchst wirksam mit Betroffenheitsfaktoren für den Großteil von 8,3 Millionen Menschen aus den 18 Kreisen und neun kreisfreien Städten aus den Regierungsbezirken Arnsberg, Detmold und Münster. Den LWL als Träger von Museen, sozialen Einrichtungen (Behindertenhilfe, Psychiatrien, Förderschulen), Kultur- und Denkmalförderung und Archäologie kennen viele. „Nicht bekannt ist die politische Arbeit dahinter“, weiß Müller.
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Die Kultur steht beim LWL oft im Schaufenster, macht aber nur 2,8 Prozent des Etats aus. Mehr als 90 Prozent des Budgets werden für den sozialen Bereich ausgegeben. 1400 Gebäude auf rund 220 Hektar Grund gehören dem LWL und werden von ihm betrieben. Genau hier ist auch ein wichtiges Tätigkeitsfeld von Martina Müller als Vorsitzende des Klimaausschusses. „Wir können hier für den Klimaschutz viele Pflöcke einschlagen“, sagt sie. Seit der letzten Kommunalwahl arbeiten die Grünen erfolgreich und fruchtbar in einer schwarz-grünen Koalition mit der CDU in der Landschaftsversammlung zusammen. „Wir setzen viel um im Bereich der Klimaneutralität unserer Liegenschaften“, so Müller.
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Die Politik außerhalb der ganz großen Scheinwerferlichter hat Vorteile. „Das ist ein schönes politisches Amt“, sagt Martina Müller. Und für sie ein Full-Time-Job. Die Atmosphäre in den Gremien sei geprägt von „sachlicher Diskussion und auch viel Einvernehmen“. Angesichts des Drucks der Haushaltskonsolidierung werde aber auf allen Ebenen auch zäh um den Erhalt von Standards gerungen. „Wir als Politik geben für die Aufgaben des LWL die Leitlinien vor und entscheiden so am Ende auch über die Qualität“, erklärt Martina Müller.
Finanziert wird das Budget der Landschaftsversammlung zu 70 Prozent aus Umlagen aus den Kreisen und großen Städten, zu 20 Prozent über Landesmittel und durch sonstige Einnahmen und Beteiligungen. Der HSK musste zuletzt 80 Millionen Euro bezahlen. Rund 177 Millionen Euro flossen nach Angaben von Martina Müller zurück in den Kreis. „Der HSK ist somit ein Nehmerkreis“, sagt sie, verweist aber auch darauf, dass das stark an den Aufwendungen für die Psychiatrie-Einrichtung in Marsberg läge.
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Aktuelles sauerländisches Thema, das politisch zu diskutieren ist, sei das Besucherbergwerk Ramsbeck „Hier ist die Frage im Raum, ob der LWL als Träger mit einsteigt“, erzählt Müller, „bei solchen Entscheidungen kann es für ein Museum auch existenziell werden“. Das Sauerlandmuseum hatte stark vom LWL profitiert. Zuletzt wurde ein grünes Anliegen umgesetzt: 142.000 Euro für Artenschutzprojekte im HSK (Biologische Station)
Mit ihrem Mandat ist Martina Müller voll ausgelastet. Ambitionen auf Ämter auf Landes- oder Bundesebene hatte sie nie. „Ich mache 24/7 Politik“, sagt sie. Seit kurzem ist sie offiziell Rentnerin. Zuletzt hatte die Diplom-Agraringenieurin und Mutter drei erwachsener Kinder als Geschäftsführerin des Grünen-Kreisverbandes in Dortmund gearbeitet.