Arnsberg. Ende des Monats gibt Arnsbergs SPD-Stadtverbandsvorsitzender Tim Breuner seinen Posten ab. Auch über Fraktionsvorsitz wird diskutiert.

Die Arnsberger SPD steht zweieinhalb Jahre vor der Kommunalwahl 2025 möglicherweise vor einem großen personellen Umbruch und vor herausfordernden Zeiten. Am Freitag, 29. April, wird Tim Breuner sein Amt als Stadtverbandsvorsitzender abgeben. Um diese Personalie und auch die künftige Zusammensetzung des SPD-Ratsfraktionsvorstand ranken sich nun aber Krisen-Meldungen, die von der Partei allerdings entschieden dementiert werden.

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„Der SPD Stadtverband freut sich auf den seit vielen Wochen terminierten ordentlichen Parteitag der SPD am 29. April“, heißt es in einer von Ratsfrau Margit Hieronymus verschickten und „abgestimmten Stellungnahme“ der SPD. Den Neuwahlen seien im Vorfeld „konstruktive und auf die Zukunft ausgerichtete Gespräche“ vorangegangenen. So soll dort zur Wahl als Vorsitzender der SPD Arnsberg das Müscheder Ratsmitglied Markus Prachtel antreten. Er sei einstimmig vom Stadtverbandsvorstand nominiert worden. „Das ist schon lange so geplant“, sagt auch Tim Breuner.

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In den vergangenen Tagen war in der Stadt kolportiert und nun auch im Online-Portal „Blickpunkt“ offenbar ohne Recherche bei den Beteiligten vermeldet worden, dass „Teile der Führung sowohl von Partei und Fraktion in der Kritik stünden“. Sogar Rücktrittsforderungen seien ausgesprochen worden, und auch der Bürgermeister Ralf Bittner habe vermittelt. Hieronymus widerspricht dem vehement. Der „Blickpunkt“-Beitrag enthalte „in wesentlichen Teilen reine Mutmaßungen und Falschaussagen“. Auch die Fraktionsarbeit ist im Beitrag thematisiert. Hier wurden bereits Frank Neuhaus aus Bruchhausen als Vorsitzender und Anna Lena Brandt als Stellvertreterin namentlich genannt.

Der jetzige Fraktionsvorsitzende Andreas Posta wollte sich dazu im Detail nicht äußern. „Über den Fraktionsvorsitz entscheidet bei uns allein die Fraktion“, sagt er auf Nachfrage unserer Zeitung. Turnusgemäß nach Ablauf der Hälfte der Wahlperiode des Arnsberger Rates im Juli 2023, so Margit Hieronymus, würden bei der SPD Wahlen des Fraktionsvorstandes stattfinden. Dazu würden aktuell vom Fraktionsvorsitzenden Andreas Posta - wie auch in der Vergangenheit üblich - persönliche und zielgerichtete Gespräche geführt. „Wie es sich nach dem Demokratieverständnis der SPD gehört, wird naturgemäß vor den Wieder- bzw Neuwahlen solcher Kandidaturen innerhalb von Partei und Fraktion diskutiert“, sagt Margit Hieronymus. Der Fokus läge aber weiterhin eindeutig auf den aktuellen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen, die sowohl Partei als auch Fraktion „mit voller Kraft angehen“.

Andreas Posta ließ offen, ob er für das Amt des Fraktionsvorsitzenden noch einmal zur Verfügung stehe. „Ich führe da jetzt viele Gespräche“, sagt er, „ich klebe nicht an meinem Posten“. Überhaupt gibt es offenbar gerade viel Redebedarf, um die Partei zukunftsfähig aufzustellen. Auch Tim Breuner ließ auf Nachfrage unserer Zeitung offen, ob er Mitglied der Ratsfraktion bleiben wird. „Dazu wird es in den nächsten Tagen noch Gespräche geben“, sagt er.