Auch in Arnsberg haben sich die Zahlen inzwischen gebessert. „Im Finanzamt Arnsberg wurden bisher 22.500 Erklärungen abgegeben, rund 53 Prozent. Die Abgabezahlen haben sich in den vergangenen Wochen fast vervierfacht“, erklärt Roland Köcher, Leiter des Finanzamts Arnsberg, „wir merken es ganz deutlich, dass der Grundsteuer-Endspurt begonnen hat“. Im gesamten Finanzamtsbereich gibt es allerdings 42.900 sogenannte wirtschaftliche Einheiten von Grundvermögen und Land- und Forstwirtschaft, für die verpflichtend Angaben gemacht werden müssen.

Er ruft alle Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer auf, nun die Grundsteuererklärung noch abzugeben.

Und was passiert, wenn nicht: „Liegt dem Finanzamt die Erklärung nicht bis zum 31. Januar vor, wird die Abgabe gemahnt“, so das Finanzamt Arnsberg. Gibt die Eigentümerin oder der Eigentümer die Erklärung danach nicht ab, wird das Finanzamt die Besteuerungsgrundlagen schätzen. Daneben habe die Finanzverwaltung die Möglichkeit zur Festsetzung eines Verspätungszuschlages bis hin zur Festsetzung eines Zwangsgeldes.

So war die Lage im November 2022>>>

Damit es soweit nicht kommt, haben die Finanzbehörden auch entsprechende Unterstützungsangebote eingerichtet. Die digitale Info-Plattform der Finanzverwaltung (www.grundsteuer.nrw.de) unterstützt Eigentümerinnen und Eigentümer bei der Erstellung der Grundsteuererklärung.

„Wir haben dort Erklär-Videos mit praktischen Hinweisen für die Abgabe mit Elster erstellt“, so Köcher, „die ausführlichen Klick-für-Klick-Anleitungen führen Schritt für Schritt durch die Eingabefelder in Elster, und die Check-Listen liefern eine Übersicht der benötigten Daten und Hinweise und wo diese zu finden sind.“ Außerdem stünde ein FAQ mit Antworten auf die häufigsten Fragen zur Verfügung.

Die digitale Abgabe jedenfalls scheint nicht das zu sein, was die Arnsberger und Sunderner irritiert. Bis Ende vergangenen Jahres waren im Arnsberger Finanzamtsbereich 91,2 Prozent der Erklärungen auf digitalem Weg eingegangen – das liegt absolut im Schnitt.

Ursprünglich hätten längst alle Erklärungen vorliegen müssen. Die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung wurde aber bis zum 31. Januar 2023 verlängert. Das Finanzamt Arnsberg hat mit dem Versand der ersten Grundsteuerwert- und Grundsteuermessbetragsbescheide aufgrund der bislang eingereichten Grundsteuererklärungen bereits im September begonnen.

Was bewirkt die Erklärung?

Aufgrund einer Gesetzesänderung erfolgt die Bewertung der Grundstücke neu. „Eine Anwendung dieser neuen Werte auf die an die Stadt Arnsberg zu zahlende Grundsteuer erfolgt jedoch erst ab dem 1. Januar 2025“, teilte die Stadt Arnsberg bereits mit. Bis zum Jahr 2024 seien noch die Werte für die Grundsteuer maßgebend, die nach altem Recht ermittelt worden sind. Erst wenn sämtliche Änderungsdaten aller Grundstücke, die im Stadtgebiet liegen, vorliegen, kann der Hebesatz bestimmt werden. „Das Gesamtsteuervolumen soll aufkommensneutral veranlagt werden“, so die Stadt, „das bedeutet aber nicht, dass sich für den einzelnen Steuerpflichtigen der Grundsteuerbetrag nicht ändert, sondern dass das gesamte Grundsteueraufkommen der Stadt Arnsberg gleich bleiben soll.“

Mit den Bescheiden des Finanzamtes erhalten die Grundbesitzer die Grundsteuerwertfeststellung und den sich daraus ableitenden Grundsteuermessbetrag. „Hier muss man bei Erhalt genau hinschauen, ob vor allem die erfassten Daten zur Wohnfläche und Baujahr eines Gebäudes stimmen“, rät Arnsbergs Behördenleiter Roland Köcher. Beides seien mit die wichtig­sten Faktoren, die sich auf den Grundsteuerwert und damit auf künftige Grundsteuer-Zahlungen auswirken.