Redaktionsleiter Martin Haselhorst sieht Lokalpolitik bei 46sieben-Debatte in Zwickmühle zwischen Interessen, Grundsätzen und Bürgerwillen.

Jetzt wird es kompliziert: Die unterschiedlichen Positionen im Arnsberger Rat zu dem A46-Lückenschluss in Form des Verkehrsprojektes „46sieben“ und der Umgang mit den Planungen zum jetzigen Zeitpunkt haben keine klaren Trennlinien zwischen den Parteien, sondern vielmehr zwischen den Orten. Verkehrspolitik ist halt immer auch ein Stück weit Politik nach dem Florians-Prinzip. Motto: „Straßen sind grundsätzlich gut, wenn sie nicht vor unserer Haustür sind!“

So entschieden die Ausschüsse in Herdringen und Müschede>>>

Daraus ist noch nicht einmal einer Partei oder einem Politiker ein Vorwurf zu machen, denn in erster Linie wurden unsere Kommunalpolitiker von den Menschen in unseren Orten gewählt, um deren Interessen zu vertreten. Und wenn Voßwinkler, Herdringer oder Holzener kein Planungsraum für eine denkbare Trasse eines Lückenschlusses sein wollen, ist keinem Politiker anzukreiden, wenn er dann auch entgegen seiner übergeordneten Parteilinie (sofern es diese schon klar gibt) die Ablehnung des Projekts unterstützt.

Um diese Verwaltungsvorlage geht es>>>

Die Haltungen in den Bezirksausschüssen Hüsten und Müschede aber zeigen, dass es zum Thema noch keine einheitliche politische Geschlossenheit gibt, die als starkes Signal an Planungsbehörden gesendet werden könnte. Der Bezirksausschuss Hüsten folgte der ablehnenden Vorlage der Verwaltung nicht (6:6-Abstimmung), der Müscheder Bezirksausschuss wollte nicht abstimmen, weil noch keine Trasse im Detail feststeht. Die Abstimmung wurde in den Rat geschoben.

Die Interessen und zu berücksichtigenden Entscheidungsparameter sind halt sehr unterschiedlich. Das vom Verkehr gebeutelte Müschede wäre sicher über jede Entlastung froh, die Verkehr in den Märkischen Raum aus dem Röhrtal heraus verlagert. In Hüsten (und auch Müschede) sind starke Industrien, die sehr wohl ein Interesse am A46-Lückenschluss haben.

Verzwickte Lage - aber eigentlich auch mal eine Sternstunde verantwortungsvoller Kommunalpolitik. Die kann hier nur schwer eine einfache Lösung finden.