Arnsberg. Keine Ruhe um Lehrschwimmbecken in Arnsberg: Die SPD fordert die Beanstandung des Ratsbeschluss. Verwaltung will diesen extern prüfen lassen.

Die politische Auseinandersetzung um die Zukunft der Lehrschwimmbecken in der Stadt Arnsberg nimmt auch nach dem Beschluss des Rates am vergangenen Donnerstag kein Ende. Die von CDU und Grüne durchgesetzte Forderung nach „sofortiger Sanierung“ des Lehrschwimmbeckens in Herdringen, der später folgenden Sanierung oder Erneuerung der Lehrschwimmbeckens Voßwinkel und der Prüfung des Baus eines 25m-Bades mit integriertem Lehrschwimmbecken im Ortsteil Alt-Arnsberg soll nach dem Willen von der Fraktion der SPD von Bürgermeister Ralf Bittner beanstandet werden. „Weil er in eklatanterweise dem Grundsatz wirtschaftlicher Haushaltsführung widerspricht“, heißt es in einem vom Fraktionsvorsitzenden Andreas Posta unterzeichneten Schreiben.

Um diesen Beschluss geht es>>>

Eine umfassende Begründung solle nachgereicht werden. „Mit einer Beanstandung, die zunächst aufschiebende Wirkung entfaltet, kann mit dem gesamten Rat in zeitnaher Sitzung gemeinsam der sehr gute Vorschlag der Verwaltung, der alle Möglichkeiten offenlässt, neu abgestimmt werden“, heißt es. Als Unterstützer werden auch die fraktionslosen Gerd Stüttgen und Felix Werker genannt. Weitere Unterstützer der Forderung würden gegebenenfalls nachgenannt.

CDU will nachbessern

Unser Standpunkt zur Bäder-Diskussion>>>

Direkt nach dem Beschluss hatte auch die CDU auf Nachfrage unserer Zeitung angemerkt, dass der Beschluss „handwerklich noch nachgebessert werden muss“. Fraktionschef Jochem Hunecke und auch Peter Blume (Vorsitzender des Sportausschusses) stellten klar, dass sie sich sehr wohl eine Prüfung der Finanzierbarkeit und eine Planung bis Leistungsphase II für alle Standorte wünschten. Dies sei bei der Ratssitzung offenbar aber untergegangen. Die CDU kündigte an, in dieser Woche schnell das Gespräch mit der Verwaltung und Bürgermeister Bittner zu suchen.

So hatten CDU und Grüne argumentiert>>>

Ralf Bittner kündigte an, dass „die Verwaltung jetzt prüfen muss“ und sie wird das mit Blick auf „Objektivität“ extern vornehmen lassen. Sollten sich Anhaltspunkte ergeben, müsse Bittner den Beschluss beanstanden lassen und die Entscheidung müsse vermutlich im Mai noch einmal in den Rat. Da könnte der Beschluss dann noch einmal verändert werden - und die Sache wäre erledigt. Würde der Beschluss von Donnerstag in dieser Form bestätigt, müsse die Kommunalaufsicht prüfen. Im schlimmsten Falle würde ein Gericht entscheiden. Bittner zeigt sich nachwievor verärgert: „Dieser Beschluss wird die längsten Stillstandzeiten auslösen“, sagt er am Montagmorgen.

Ein Kompromissvorschlag der Verwaltung, der alle Standorte - denkbar sogar auch den Alt-Arnsberger und den von der Verwaltung und der SPD bevorzugten am Berliner Platz für ein neues 25m-Becken - vor allem auch unter energetischen Gesichtspunkten vorplanen lassen sollte, war am Donnerstag nicht mehr zur Abstimmung gekommen.

Verspohl offenbar falsch verstanden

Dass Bündnis 90/Grüne nicht auf die im Vorschlag besondere Hervorhebung der energetischen Sanierung mit alternativen und von Gas unabhängigen Energieformen „angesprungen“ sind, wurde der Partei am Wochenende in sozialen Netzwerken vorgeworfen. Dabei allerdings wurde Verena Verspohl von der politischen Konkurrenz wohl auch missverstanden. Sie hatte wortwörtlich nicht - wie in sozialen Kanälen behauptet - gesagt, „Energie spielt bei Lehrschwimmbecken keine Rolle“, sondern „Energie spielt bei der Frage des Standortes keine Rolle“.