Marsberg. Gute Nachrichten für Eltern: Alle anspruchsberechtigten Schüler erhalten ab dem Schuljahr 2023/2024 in Marsberg Deutschlandticket.
Schülerbeförderungskosten, finanzielle Anerkennung von Eigenleistungen Ehrenamtlicher im Stadtgebiet und eine Böschung, die abzurutschen droht, Der Stadtrat Marsberg hatte in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten.
Alle anspruchsberechtigten Schülerinnen und Schüler erhalten ab dem Schuljahr 2023/2024 ein monatliches Deutschlandticket zum Preis von 49 Euro pro Monat zur Schülerbeförderung. Die Stadt als Schulträger schließt einen Vertrag mit dem Verkehrsverbund und zahlt weiterhin die bisherigen Aufwendungen.
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Sofern eine kreisweite Lösung durch den Hochsauerlandkreis erarbeitet worden ist, erfolgt eine Anpassung der nicht anspruchsberechtigten Fahrschüler hinsichtlich der kreisweiten Lösung. Der Stadtrat gab in seiner jüngsten Sitzung einhellig grünes Licht.
Mehr als 1000 Schüler sind anspruchsberechtigt
1.033 Schülerinnen und Schüler aus dem Stadtgebiet Marsberg sind anspruchsberechtigt. Das sind 100 mehr als im Vorjahr, weil auch die Gesamtschülerzahl ansteigt. Bis dato haben die Schülerinnen und Schüler immer ein Schulwegmonatsticket von der Stadt als Schulträger bekommen.
Museumsausbau
Das Museum der Stadt Marsberg in der ehemaligen Grundschule Obermarsberg soll umfassend saniert und ausgebaut werden. Auf Antrag des Fördervereins Historisches Obermarsberg wurde das Thema von der Tagesordnung genommen und wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.
Die Kosten für die Schülerbeförderung lagen im Schuljahr 2022/23 bei 529.000 Euro (ohne Schülerspezialverkehr). Das Land fördert die Einführung des Deutschlandtickets zunächst für das Schuljahr befristet. Wenn die Förderung wegfällt, soll erneut entschieden werden.
Böschungssicherung im Eichenwäldchen
Der Stadtrat ermächtigte einstimmig die Verwaltung, einen Auftrag zur Böschungssicherung am Diemelradweg mit einer Auftragssumme von 50.000 Euro zu vergeben. Denn: Am Diemelradweg befindet sich im Bereich des Eichenwäldchens ein steiler Hang, der abzurutschen droht. Ein Baum mit Wurzelteller war schon abgerutscht. Jetzt liegt die Böschung frei und ist insbesondere bei Starkregen nicht mehr gesichert, befürchtet die Stadtverwaltung.
Der Böschungsfuß befindet sich unmittelbar am Radweg. Deshalb sei eine Sicherung durch Bruchsteine oder Gabionen nicht möglich, heißt es in der Verwaltungsvorlage. In Frage käme eine Schutznetzsicherung, die durch Felsnägel mit Kopfplatten verankert wird. Eine derartige Böschungssicherung wurde vor einigen Jahren bereits am Diemelradweg in Giershagen erfolgreich angelegt. Am 13. Juni fand ein Ortstermin mit Fachleuten statt. Sie schätzten den Umfang der Arbeiten auf rund 50.000 Euro und bestätigten einen dringenden Handlungsbedarf.
Ehrenamtlichensoll überall gleich vergütet werden
In Eigenleistung werden seit vielen Jahren in den Ortsteilen, Arbeiten ausgeführt, wie das Jäten von Unkraut in städtischen Blumenbeeten oder die Pflege von Sportstätten, die teilweise von der Stadt bezahlt werden. Die Arbeiten werden von Fördervereinen oder Privatpersonen ausgeführt, deren Bezahlung entweder pauschal oder nach Stundennachweis erfolgt. In einigen Dörfern werden umfangreiche Eigenleistungen erbracht, für die aber keine Kostenerstattung geltend gemacht wird. Das führt zu einer Ungleichbehandlung der einzelnen Dörfer. Damit soll jetzt Schluss sein. Außerdem sind in machen Dörfern Minijobber im Einsatz. Das bringt arbeitsrechtliche Probleme mit sich.
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„Grundsätzlich ist Eigenleistung in den Ortschaften zu begrüßen“, sagt Bürgermeister Thomas Schröder. Um allen arbeitsrechtlichen Problemen aus dem Weg zu gehen, sollte eine Anerkennung der Leistungen durch eine pauschale Zuweisung über den Ortsbürgermeister an einen Förderverein erfolgen. In den vergangenen Jahren wurde jährlich ein Betrag in Höhe von rund 15.000 Euro bis 20.000 Euro für Eigenleistungen in den Ortsteilen ausgezahlt.
Außer für Niedermarsberg. Hier werden die Arbeiten ausschließlich durch den Betriebshof und einen Minijobber geleistet. Das sei ungerecht, so Peter Prümper, Fraktionsvorsitzender der SPD. Damit würden nur die Pflegearbeiten in der Innenstadt geleistet. „Was ist mit den Arbeiten am Meisenberg oder Oesterholz?“, hinterfragte er.
Der Stadtrat einigte sich einstimmig darauf, dass auch Niedermarsberg eine Zuschuss für Eigenleistungen erhalten soll. Alle Ortsteile erhalten ab dem 1. Januar 2024 1500 Euro für die Bezuschussung von Eigenleistung in den Ortsteilen. Die Gesamtkosten liegen bei 24.000 Euro. Über den Einsatz der Mittel entscheidet der Ortsbürgermeister. Die Regelung gilt für ein Jahr. Ende 2024 wird sie überprüft.