Medebach. Im kommenden Jahr soll der Marktplatz in Medebach umgestaltet werden. Dafür wird ein Betrag von rund 300.000 Euro eingeplant. Die Maßnahmen:
Auf den Tag genau 84 Jahre nach den Übergriffen der Nazis auf jüdische Mitbürger auch in Medebach begann die November-Ratssitzung der Hansestadt mit einer Gedenkminute. Bürgermeister Thomas Grosche fand eindringliche Worte: „In Zeiten, in denen antisemitische und fremdenfeindliche Tendenzen wieder verstärkt auftauchen und extreme Parteien die Krisen dieser Zeit ausnutzen, um Menschen auseinander zu treiben, müssen wir zeigen, dass solche unfassbaren Dinge nie wieder passieren dürfen.“
Vertragsverletzungsverfahren wegen geschützten Berg- und Flachlandmähwiesen entlang der Orke
Theo Körner von der Unteren Naturschutzbehörde des HSK informierte den Rat über den Stand eines Vertragsverletzungsverfahrens, in dessen Rahmen die Bundesrepublik Deutschland von der EU angeklagt worden ist. In dem schon seit Jahren bekannten Fall geht es um geschützte Berg- und Flachlandmähwiesen entlang der Orke, deren Artenvielfalt durch intensive Bewirtschaftung in den vergangenen knapp 25 Jahren kontinuierlich verloren gegangen ist. Körner stellte Maßnahmen vor, die bereits erfolgt sind oder in Angriff genommen werden könnten. Das geplante Naturschutzgroßprojekt könne ebenfalls Ansätze beinhalten.
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Es kamen kritische Stimmen aus dem Rat, dass seinerzeit bei der Planung des heute gültigen Vogelschutzgebietes entsprechende Vereinbarungen zwischen Landwirtschaft, Grundstückseigentümern und dem HSK zur Erhaltung dieser Mähwiesen getroffen wurden, die aber offensichtlich nicht eingehalten worden seien. Daher könne es nicht Aufgabe der Steuerzahler sein, für diese Versäumnisse aufzukommen.
Einzelhandelskonzept verabschiedet
Bei zwei Enthaltungen beschloss der Rat das von einem Fachbüro ausgearbeitete Einzelhandelskonzept. Dieses enthält grundsätzliche Rahmenbedingungen, wie der Einzelhandel und die örtliche Nahversorgung in Medebach zukunftsfähig weiterentwickelt werden können. Entscheidungen wie z.B. in der gerade aktuellen Debatte um den künftigen Standort des Edeka-Marktes sind darin jedoch nicht geregelt. Die Firma Edeka soll aufgefordert werden, konkrete Planungen vorzulegen, wie sie sich einen neuen Markt und insbesondere die Erschließung auf der Falkebrache vorstellt, damit eine Bürgerbeteiligung beginnen kann. Die Familie Schüngel, die den alten Standort in der Bachstraße erhalten möchte, hat bereits Entwürfe dafür eingebracht und soll hierfür nun einen Betreiber benennen.
Sirenen werden erneuert
Die Sirenen im gesamten Stadtgebiet sollen im kommenden Jahr an die modernen Anforderungen des Katastrophenschutzes angepasst werden. Hierfür sind bereits Fördermittel in Höhe von gut 146.000 Euro ausgezahlt worden. Auf die Stadt entfällt ein Eigenanteil von knapp 52.500 Euro. In Rahmen dieser Maßnahmen sollen auch zwei neue Sirenenanlagen in Wissinghausen und im Gewerbegebiet „Holtischer Weg“ errichtet werden. Medebach hatte seinerzeit nicht wie viele andere Kommunen die Sirenen abgeschafft, sondern erhalten und weiter gewartet und kann deshalb auf eine bereits vorhandene gute Warn-Infrastruktur aufbauen.
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Umgestaltung des Marktplatzes
Im kommenden Jahr soll der Marktplatz umgestaltet werden. Hierfür sind 180.000 Euro an Fördermitteln zugesagt, hinzu kämen Eigenmittel von rd. 95.000 Euro. Ziel ist es, den bislang komplett gepflasterten Platz teilweise zu entsiegeln, um ihn freundlicher und grüner zu gestalten, und gleichzeitig die Funktion als Veranstaltungsfläche zu wahren. Geplant sind u.a. eBike-Ladestationen, Spielgeräte für Kinder und Sitzelemente. Die große Linde gegenüber dem Rathaus kann erhalten werden, wenn im Wurzelbereich die Pflastersteine entfernt und stattdessen Staudenbeete angelegt werden. Für den Treppenaufgang aus der Tiefgarage sind Holzverkleidungen an den Wänden vorgesehen. Der Ein- und Ausfahrbereich zwischen Tiefgarage und Niederstraße soll in einer späteren Maßnahme im Rahmen des Städtebauförderprogramms in Angriff genommen werden.
Glasfaser-Infrastruktur in der Kernstadt
Da die Telekom angekündigt hat, die Glasfaser-Infrastruktur in der Kernstadt im Jahr 2024 auszubauen, debattierten die Ratsmitglieder über den Straßenausbauplan. Ursprünglich sollten einige Straßen in der Kernstadt bis zum kommenden Jahr ausgebaut sein. Damit diese für die Glasfaserarbeiten nicht wieder aufgerissen werden müssen, soll der jeweilige Ausbau verschoben werden, so dass im Jahr 2023 nur drei Straßenbau-Maßnahmen in Küstelberg anstehen. Ein Vorziehen anderer Ausbauten gestalte sich schwierig, so Bürgermeister Grosche, weil aufgrund von starker Auslastung der Planungsbüros die entsprechenden Planungen nicht rechtzeitig erfolgen könnten.
Zwei Mitglieder des Ortsbeirats aus Medelon erbaten Rederecht für diesen Tagesordnungspunkt, da einige Medeloner Bürger Fragen zum Abrechnungsmodus der Straßenbaumaßnahmen hätten. Es gebe Unmut darüber, warum laut Plan einige Straßen nach KAG und damit kostenfrei für die Anlieger ausgebaut würden, andere Straßen dagegen nach Baugesetzbuch und somit mit einer Beteiligung von 90 Prozent. Bürgermeister Grosche und Stadtkämmerer Martin Wasmuth erklärten, dass die Einstufung der einzelnen Straßen sehr kompliziert und vorerst eine grobe Einschätzung sei. Sie baten die betreffenden Bürger, sich mit diesen Fragen direkt an die Verwaltung zu wenden, weil eine pauschale Beantwortung nicht möglich sei.