Hochsauerlandkreis/Brilon. Sie gehört der HSK-Querdenkerszene an – und tat sich in der Vergangenheit als Corona-Leugnerin und Impfgegnerin hervor. Hatte das nun Folgen?

Sitzt eine Vorreiterin der radikalisierten Sauerländer Querdenkerszene in Erzwingungshaft? Das jedenfalls soll der Screenshot eines Handy-Nachrichtenverlaufs, der auf dem auf dem Telegram-Kanal der so genannten „Freien Presse Sauerland“ veröffentlicht wurde, suggerieren. Die Querdenkerin aus dem Hochsauerland soll demnach am Mittwoch in Hamm von der Polizei festgenommen worden sein. „Obwohl sie ein Attest hat, dass sie haftunfähig ist“, heißt es in der Nachricht.

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Der Haftbefehl sei ausgestellt worden wegen einer Ordnungswidrigkeit – in früheren Nachrichten aus dem Sommer dieses Jahres auf dem Telegram-Kanal der HSK-Querdenker hatte es geheißen die Sauerländerin müsse wegen einer Weigerung, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen ein Ordnungswidrigkeitsgeld in Höhe von 150 Euro zahlen. Da sie dazu nicht bereit sei, drohe ihr eine Erzwingungshaft. Dreimal soll sie keine Maske getragen haben, obwohl die Corona-Schutzverordnung das Tragen einer Maske vorgeschrieben hat.

„Solidaritäts-Demo“ in Paderborn

Ende Juni hatten die Querdenker deshalb eine „Solidaritäts-Demo“ in Paderborn veranstaltet. Aufnahmen von der Demo sind bei Youtube zu finden. Die Frau ergreift dort selbst das Wort und schreit ins Mikrofon: „Ich kann nicht zahlen, ich werde nicht zahlen. Ihr werdet auf den Kosten sitzen bleiben, das schwöre ich euch.“

Dass die Querdenkerin tatsächlich in Erzwingungshaft sitzt, ist jedoch unklar. Die per Handy-Screenshot gepostete Nachricht „Wurde festgenommen – mal sehen wie lange“ könnte auch bedeuteten, dass sie von der Polizei kurzfristig festgesetzt wurde.

Stichwort Erzwingungshaft

Ein Gericht kann die Erzwingungshaft anordnen, wenn eine Geldbuße nicht gezahlt wird. Die Haft ist in diesem Zusammenhang keine Strafe für die Ordnungswidrigkeit. Sie soll dazu führen, dass der Geldbetrag doch noch gezahlt wird. Daher befreit der Aufenthalt im Gefängnis auch nicht von der Zahlungspflicht.

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Die so genannte „Freie Presse Sauerland“ galt bis vor wenigen Wochen als reine Plattform für Corona-Querdenker und radikale Impfgegner. Auf dem Telegram-Kanal verabreden sich Corona-Leugner und Skeptiker der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu Demos. Seit der russischen Invasion in der Ukraine wird auf dem Kanal, der aus dem Hochsauerland betrieben wird, jetzt vermehrt Pro-Putin-Propaganda betrieben.