Winterberg. Ratssitzungen könnten auch im Internet übertragen werden und jederzeit zur Verfügung stehen. Darum sind sich Winterbergs Politiker dabei uneinig:

Kommunalpolitik live verfolgen oder auf Abruf, das ist ein Thema, das im Rat Winterberg diskutiert wurde. Zwar sind die Ausschuss- und Ratssitzungen öffentlich und jeder, der sich interessiert, kann vorbeischauen, aber im digitalen Zeitalter besteht auch die Möglichkeit von Livestreams und Videos, die bei Bedarf jederzeit wieder angeschaut werden können. Politik bequem vom Sofa aus verfolgen. Die Meinungen der Politiker in Winterberg gehen bei dem Thema aber weit auseinander.

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„Kommunalpolitik lebt von Transparenz, Teilhabe, Dialog und Miteinander. Dazu haben wir in den vergangenen Monaten verschiedene neue Angebote geschaffen“, erklärt Bürgermeister Michael Beckmann. Als Beispiele dafür nennt er die Bürgermeister-Facebook-Live-Sprechstunde, die zwar nicht von vielen live verfolgt wird, aber mit der Zeit immer wieder Zuschauer findet, die on demand schauen.

Geteilte Meinung zu Livestreams

Ein wichtiger Punkt ist, dass im Fall einer Übertragung jeder Politiker im Vorfeld damit einverstanden ist. Andernfalls müssten die Statements der jeweiligen Person jedes Mal unkenntlich gemacht werden. „Das macht keinen Spaß“, sagt Bürgermeister Michael Beckmann. Anhand der Erfahrungen anderer Städte wird mit Kosten in Höhe von circa 2000 Euro brutto pro Sitzung gerechnet. Ratsmitglied Sven Lucas Deimel findet die Idee aber gut: „Das wäre ein Mehrgewinn für alle. Vielleicht lässt sich das auch günstiger umsetzen.“ Dr. Ilona Quick von der FDP ist gleicher Meinung. „Die Bürger kritisieren, dass sie Entscheidungen nicht nachvollziehen können. So haben sie eine Möglichkeit das Geschehen zu verfolgen. Wir sollten das Thema daher nicht vom Tisch nehmen.“

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Mehr Skepsis gibt es bei Vertretern der SPD, wo zwei Ratsmitglieder anmerken, dass niemand von ihnen Berufspolitiker ist und das stellenweise vielleicht rauszuhören ist. Außerdem besteht Sorge, dass Videoausschnitte und Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen und die Ratsmitglieder an den Pranger gestellt werden könnten.

Im Rat einigten sich die Politiker darauf, das Thema von Jahr zu Jahr neu zu betrachten mit Blick auf die Finanzen, den Datenschutz und die Meinung der Ratsmitglieder.