Brilon/Marsberg. Ende September läuft die Anhörungsfrist zum geplanten Vogelschutzgebiet Brilon-Marsberg ab. Jetzt hat sich die Umweltministerin gemeldet.
Für den 11. Oktober hat Landes-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser Landrat Dr. Schneider sowie die Bürgermeister von Brilon, Marsberg und Olsberg zu einem Gespräch über das geplante Vogelschutzgebiet Brilon-Marsberg eingeladen.
Dabei, so Brilons Bürgermeister Dr. Christof Bartsch, soll es u.a. um die Relevanz jenes Briefes gehen, den die EU-Kommission dem Verein für Natur- und Vogelschutz im HSK (VNV) hat zukommen lassen.
Umstrittener Brief der EU-Kommission
In dem Brief teilt, wie berichtet, die EU-Kommission dem VNV mit, dass es keine rechtliche Verpflichtung zur Ausweisung des Vogelschutzgebietes gebe. Diesen Brief hatte der VNV im Rahmen der von ihm beantragten Ausweisungsverfahren den Beteiligten vorenthalten. Zudem soll darüber gesprochen werden, inwieweit der jetzige Verfahrensstand sich auf Planungs- und Investitionsvorhaben auswirkt. Formal ist das rund 120 Quadratkilometer große Gebiet ein „faktisches Vogelschutzgebiet“, vergleichbar mit einer Veränderungssperre.
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Die Gebietskulisse von 120 Quadratkilometern hat das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) skizziert. Der VNV hatte ursprünglich eine Fläche von rund 280 Quadratkilometern vorgeschlagen.
Wie die Ministerin Bürgermeister Dr. Bartsch noch einmal mitteilte, habe sie aufgrund des spätabends kurz vor Ablauf der Anhörungsfrist am 30. Juni die Frist bis Ende September verlängert. Gelegentlich war angeführt worden, dass man eine abgelaufene Frist ja nicht verlängern könne.