Altkreis Brilon. Todesangst nach Machtübernahme der Taliban in Afghanistan. So ist der HSK auf die afghanischen Flüchtlinge vorbereitet.
Die Nachrichten aus Afghanistan machen fassungslos. Die chaotischen Bilder aus Kabul und anderen Landesteilen bestimmen die aktuelle Nachrichtenlage. In Todesangst wollen die Ortskräfte, die mit der Deutschen Bundeswehr, Medien oder Hilfsorganisationen zusammengearbeitet haben, so schnell wie möglich das Land verlassen. Nur weg. Richtung Deutschland. Es ist absehbar, dass afghanische Flüchtlinge auch in den HSK kommen werden. So sind die Kommunen auf die Flüchtlinge vorbereitet:
Ortskräfte müssen in Sicherheit gebracht werden
Der Bürgermeister von Winterberg spricht von „unerträglichen Bildern“ die ihn gerade aus Afghanistan erreichen. „Die afghanischen Ortskräfte, die unsere Soldatinnen und Soldaten bei ihrem gefährlichen Einsatz in Afghanistan unterstützt haben, werden jetzt von den Taliban bedroht und fürchten um ihr Leben und das ihrer Familien. Wir stehen in der Schuld dieser Menschen und dürfen diese jetzt nicht im Stich lassen“, sagt Bürgermeister Michael Beckmann.
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Wichtig sei jetzt, dass möglichst viele der Ortskräfte und ihrer Familien in Sicherheit gebracht würden. „Wir sind dazu bereit afghanische Ortskräfte aufzunehmen. Hierfür stehen frei Plätze in unseren Asylwohnungen zur Verfügung“, sagt Beckmann. Allerdings bedürfe es hierfür immer erst einer Zuweisung der Bezirksregierung.
So ist Medebach auf afghanische Flüchtlinge vorbereitet
Auf diese Zuweisung weist auch der Bürgermeister der Stadt Medebach, Thomas Grosche, hin. „Wir bekommen über die zuständigen Stellen bei der Bezirksregierung Flüchtlinge nach einem festen Berechnungsschlüssel zugewiesen. Dabei haben wir keinen Einfluss darauf, um welche Personenkreise es sich handelt“, sagt Grosche.
Persönlich halte er den nun in Afghanistan betroffenen Personenkreis für hochgradig hilfsbedürftig. „Genau für solche Gefährdungen von Leib und Leben von politisch Verfolgten ist das Asylrecht in unserem Grundgesetz verankert“, so Grosche.
Ein kritischer Faktor
Grundsätzlich sei Medebach „gut“ auf die Aufnahme von geflüchteten Menschen vorbereitet. Die Verwaltungsabläufe seien eingespielt und insbesondere das ehrenamtliche Engagement in der Flüchtlingshilfe habe bisher „sehr gut“ funktioniert.
„Der kritische Faktor ist bei uns ganz klar der knappe Wohnraum. Wir haben es bisher geschafft, alle geflüchteten Neubürgerinnen und Neubürger in Mietwohnungen unterzubringen“, sagt Medebach.
Bei einer steigenden Anzahl von Flüchtlingen werde immer schwieriger. Daher sei die Stadt ständig auf der Suche nach entsprechenden Mietwohnungen.
Freie Kapazitäten in Marsberg
Dagegen betont Klaus Rosenkranz, Leiter des Haupt- und Personalamtes in Marsberg, dass die Stadt Marsberg „zurzeit über freie Kapazitäten zur Aufnahme von geflüchteten Menschen“, verfüge und natürlich bereit sei auch afghanische Flüchtlinge aufzunehmen. Das gelte selbstverständlich auch für asylsuchende Menschen aller anderen.
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Eine gesetzliche Verpflichtung
„Asylbewerberinnen und -bewerber werden den Kommunen durch das Land NRW zugeteilt. Kommunen haben selbst keine Möglichkeit, über Anzahl, Nationalität oder andere Hintergründe von Menschen, die als Asylbewerber hier leben, zu entscheiden“, sagt der Pressesprecher der Stadt Olsberg, Jörg Fröhling.
Die Stadt Olsberg werde Menschen, die ihr als Asylbewerberinnen und –bewerber zugeteilt würden, weiter aufnehmen. „Dies ist auch eine gesetzliche Verpflichtung“, so Fröhling.
Keine priorisierte Annahme von Flüchtlingen
Eine knappe Antwort kommt aus dem Rathaus Brilon. Die Stadt Brilon sei „im Rahmen des allgemeinen Verteilschlüssels“ auf die Aufnahme von Flüchtlingen vorbereitet, heißt es. Man sei bereit „zugeteilten Flüchtlingen“ zu helfen. Außerdem habe man bereits in den vergangenen Wochen Menschen aus Afghanistan aufgenommen.
Auch die Stadt Hallenberg hält ein „gewisses Kontingent an Wohnungen“ für zugewiesener geflüchteter Personen vor. Eine priorisierte Annahme von Flüchtlingen sehe das Flüchtlingsaufnahmegesetz NRW nicht vor. Sofern entsprechende Flüchtlinge der Stadt Hallenberg zugewiesen würden, seien diese aufzunehmen und unterzubringen, schreibt Markus Becker von der Stadt Hallenberg.