Brilon. Nach Kritik von Verdi: Jetzt steht fest, welche Geschäfte während „Brilon blüht auf“ öffnen. Nur: Kann das Fest trotz Corona stattfinden?
Nach den teils harschen Diskussionen rund um den verkaufsoffenen Sonntag während der Veranstaltung „Brilon blüht auf“ gibt es jetzt eine beschlossene Verordnung, die auch die Gewerkschaft Verdi nicht kritisieren kann. Wegen der Corona-Pandemie hat der Rat Brilon zudem Ausweichtermine für dieses Jahr beschlossen, sollte sich die Infektionslage bis Mai beruhigt haben.
Hintergrund: Verkaufsoffene Sonntage nur mit besonderem Anlass
Laut obergerichtlicher Rechtsprechung müssen verkaufsoffenen Sonntage mit einem besonderen Anlass verbunden und auf einen engen Veranstaltungsradius beschränkt werden. Dem würden künftig, wie berichtet, bei „Brilon blüht auf“ gerade an der Peripherie liegenden „Frequenz-Bringer“ wie die Zweiradwelt Neumann, der Obi oder der Bike-Shop Liquid Life zum Opfer fallen. Damit, so CDU-Sprecher Eberhard Fisch, werde „die Attraktivität der Veranstaltung leiden“. Zuvor hatte sich die Gewerkschaft Verdi klar gegen den Bürgermeister Christof Bartsch positioniert und scharfe Kritik an seinem „befremdlichen Rechtsverständnis“ geäußert. Das dieser verkaufsoffene Sonntag sich auf eine Zone in der Kernstadt begrenzen muss und nicht alle Geschäfte der Stadt Brilon mit einbezogen werden können, entspreche der aktuellen Rechtslage, so Verdi. Streit hatte es gegeben, weil gerade Ratsmitglieder und auch der Gewerbeverein sich für den verkaufsoffenen Sonntag ausgesprochen hatten, um den in der Pandemie gebeutelten Einzelhandel zu unterstützen.
Die aktuelle Entscheidung für Brilon:
In einer vom Rat beschlossenen Verordnung wurde jetzt der Bereich definiert, der bei einer Veranstaltung wie „Brilon blüht auf“ öffnen beziehungsweise miteinbezogen werden darf. Die Verordnung begrenzt den für die Ladenöffnung freigegebenen Bereich im Westen auf die Altenbürener Straße bis hin zum Parkplatz (Netto/Action). Im Osten umfasst der Bereich die Keffelker Straße bis hin zum Abzweig Freiladestraße und schließt damit die Arkaden mit ein. Dazu heißt es: „Die weiteren im östlichen Bereich vorhandenen Parkplätze an Einzelhandelsgeschäften an der Keffelker Straße (Zweiradwelt Neumann, Farben Günther, Möbelpiraten, Feldmann Papestraße,Netto, Philips und Hammer-Markt) liegen zu weit von der Innenstadt und damit vom Veranstaltungsgelände entfernt, als dass die Besucher diese Strecke zur Innenstadt zu Fuß zurücklegen bzw. für die Öffnung der Märkte ein Zusammenhang mit der innerstädtischen Veranstaltung gesehen werden könnte.“
Klare Positionierung vom Gewerbeverein vorab
„Wir wollen das Veranstaltungsgelände nicht weiter ziehen mit dem Risiko, dass die Veranstaltung dadurch kippt. Dazu gab es vorab auch eine klare Positionierung des Gewerbevereins“, sagt Christof Bartsch im Rat zu der eingebrachten Verordnung. Diese sei auch von Verdi abgesegnet und als gesetzesadäquat anerkannt.
Zu den Terminen heißt es: „Am 18 April wird ‘Brilon blüht auf’ nicht stattfinden können. Nichtsdestotrotz sollten wir diesen Beschluss fassen um uns an einem späteren Punkt darauf berufen zu können“, so Bartsch. Der Rat einigte sich auf die vorliegende Verordnung und brachte dazu auch einmalig für dieses Jahr Ausweichtermine mit in die Diskussion. So komme, wenn die Infektionslage es zulasse, jeder Sonntag im Mai als Termin für die Veranstaltung in Frage. Indes: Stefan Scharfenbaum, Vorsitz von Prima Brilon, macht kaum Hoffnung auf ein Fest in der Stadt. „Laut aktueller Verordnung ist ‘Brilon blüht auf’ erstmal vom Tisch. So könne das Fest auf keinen Fall im April stattfinden und auch für Mai sehe die Verordnung Stand jetzt, 29. März, Veranstaltungsverbote vor.
