Olsberg/Bigge. Manche Grundstückseigentümer in Olsberg und Bigge könnten künftig für die Sommerreinigung zahlen müssen. Es gibt einen Weg, dies zu vermeiden.
Kommt für die Grundstückseigentümer einiger Bereiche in Olsberg und Bigge eine Gebühr für die Sommerreinigung von Gehwegen? Die Mitglieder des Olsberger Stadtrates möchten dies gerne vermeiden.
Grundstückseigentümer per Ortsrecht zur Reinigung verpflichtet
Hintergrund: Seitdem große Teil des Olsberger Ortskerns umgestaltet sind, sei zu beobachten, dass insbesondere die Gehwege rund um den neuen Kreisverkehr am Markt und entlang der Ruhrstraße einen wenig gepflegten Eindruck machen, so die Stadtverwaltung. Eigentlich sind die Grundstückseigentümer per Ortsrecht verpflichtet, die Gehwege, welche an ihr Grundstück grenzen, zu reinigen.
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Deshalb hatte die Stadt Olsberg in einem ersten Schritt bereits Ende des Jahres 2017 per Brief die Anlieger in den betroffenen Bereichen angeschrieben – und sie an ihre Verpflichtung erinnert, die Gehwege wie im Winter auch im Sommer zu reinigen. Eigentlich, so die Verantwortlichen der Stadtverwaltung, sollte es im ureigensten Interesse der Eigentümer liegen, die Gehwege in einem ordentlichen Zustand zu halten – zumal sich im Erdgeschoss der Immobilien im Ortskern von Olsberg zum allergrößten Teil vermietete Gewerbeflächen befinden.
Erste Appelle ohne Erfolg
So richtig gefruchtet habe dieser Appell allerdings nicht. Deshalb hatte die Stadtverwaltung Überlegungen angestellt, die entsprechenden Gehwege durch das Team des Baubetriebshofs reinigen zu lassen – und die dabei entstehenden Kosten über eine Gebühr auf alle Eigentümer in den Ortskernen von Olsberg und Bigge sowie am verbindenden Straßenzug der Hauptstraße umzulegen.
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Dabei, so die Kalkulation der Stadtverwaltung, würde bei einer Reinigung in zehn Monaten pro Jahr eine Gebühr von 6,80 Euro je Frontmeter Grundstücksfläche fällig werden. Wichtig: „Verdienen“ würde die Stadt Olsberg mit einer solchen Gebühr nichts – es würden lediglich Kosten, die tatsächlich entstehen, auf alle Beteiligten umgelegt. Am Zustand der Gehwege müsse sich etwas tun, unterstrich auch Bürgermeister Wolfgang Fischer: „Bei uns ist vielfach der Wunsch angekommen, dieses Thema anzugehen.“
Noch einmal Kontakt aufnehmen
Dass die Gehwege in Ordnung gehalten werden müssen, war auch einhellige Meinung der Ratsfraktionen. Allerdings: Vor der Einführung einer neuen Gebühr solle man noch einmal den Kontakt zu denjenigen suchen, die eigentlich für die Reinhaltung der Gehwege in der Pflicht stehen – zu den Anliegern, unterstrich für die CDU-Fraktion Jean-Philippe Franke. Auch SPD-Fraktionschef Rudolf Przygoda plädierte dafür, eine Entscheidung erst in der kommenden Ratsperiode zu fällen – schließlich handele es sich um eine Gebühr, die erst in der Zukunft fällig würde.
Nun will die Stadtverwaltung nochmals den Kontakt mit den Grundstückseigentümern aufnehmen. Sollte ein „Appell an die Vernunft“ erneut verpuffen, könnte eine Sommerreinigungsgebühr noch einmal auf die Tagesordnung kommen.