Mit ihren Aussagen zur Rolle von Wahlbezirks-Kandidaten beschädigt die Linkspartei im HSK die Demokratie. Sie gibt damit ein schlimmes Bild ab.
Es ist Wahlkampf – ein Höhepunkt in einer Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger können für die kommenden fünf Jahre mitbestimmen, wie es in ihrer Kommune weitergeht. Sie können eine Partei mit viel Macht ausstatten oder die Führung auf mehrere Schultern verteilen. Die Parteien suchen die Öffentlichkeit mehr denn je, werben um die Gunst der Wählerinnen und Wähler – eigentlich.
Trauerspiel in einer Demokratie
Es ist Wahlkampf – ein Trauerspiel in einer Demokratie, wenn sich Kandidaten zur Wahl stellen, aber öffentlich nicht in Erscheinung treten möchten. Es geht bei einer Kommunalwahl schließlich um die Plätze in einem Rat, um Verantwortung für eine Stadt und ihre Ortsteile. Da haben die Bürger ein Anrecht darauf zu wissen, wer sich in ihrem Wahlbezirk zur Wahl stellt und weshalb er oder sie das tut. Es geht schließlich um einen wichtigen Eckpfeiler unserer Demokratie und nicht um den dritten Beisitzerposten im Halmaverein Brilon-West.
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Platzhalter auf dem Stimmzettel
Ja, es ist gerade für kleinere Parteien schwer geworden, Wahlbezirke zu besetzen, Personen zu finden, die bereit sind zu kandidieren. Das darf aber nicht dazu führen, dass die Listen X-beliebig besetzt werden mit Personen, die bloß nicht im Ansatz mit dem Thema Kommunalpolitik belästigt werden wollen. Dieser Verdacht drängt sich aber auf, wenn die HSK-Linkspartei schreibt, es gehe für sie ums Stimmen sammeln und da sei – sinngemäß – egal, welcher Platzhalter auf dem Stimmzettel steht. Ein ernsthaftes kommunalpolitisches Interesse muss man voraussetzen dürfen, wenn jemand bei einer Wahl antritt.
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Wer so vorgeht, wie die HSK-Linkspartei beschädigt unsere Demokratie und sorgt dafür, dass Politikverdrossenheit wächst.
Die SPD Hallenberg ist da ehrenwerter. Sie besetzt nur drei der zehn Wahlbezirke. Für die einstige Volkspartei ist das zwar auch im konservativ geprägten Sauerland traurig. Aber das ist ein anderes Thema.
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