Hochsauerlandkreis/Altkreis Brilon. Die Partei Die Linke tritt im HSK u.a. in Olsberg und Marsberg an. Fast kein Wahlbezirks-Kandidat möchte sagen, weshalb er in den Rat möchte.
Die Zerstrittenheit der Partei Die Linke im Hochsauerlandkreis hat dazu geführt, dass die Linkspartei in Brilon – Stand 3. August – nicht bei der NRW-Kommunalwahl am 13. September antreten kann. Der Machtkampf wird offen und lautstark geführt. Im Bereich Personalien im Vorfeld der Kommunalwahl bleibt die Partei dagegen still.
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Die Westfalenpost im Altkreis Brilon veröffentlicht in ihrer Printausgabe ab Montag, 3. August, die Kandidaten der Parteien, die in den Wahlbezirken der Städte Brilon, Olsberg, Marsberg, Winterberg, Medebach und Hallenberg antreten.
Politische Motivation darstellen
Dafür hat die Redaktion vor rund sechs Wochen alle Parteien, die in den sechs Städten des Altkreises zur Wahl antreten, angeschrieben und darum gebeten und Namen, persönliche Daten und ein Foto ihrer Wahlkreiskandidaten zuzusenden. Dazu sollten die Kandidaten den Satz „Ich trete an, weil…“ vervollständigen, um in Kurzform ihre politische Motivation darzustellen.
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Damit sollen die Kandidaten die Möglichkeit bekommen, sich als Person den Bürgerinnen und Bürgern zu präsentieren – und in einer kompakten Form auch einen politischen Inhalt vorzustellen.
Linken-Sprecher will keine inhaltliche Begründung geben
Der weit überwiegende Teil der Kandidaten und ihre Parteien hat diese Chance wahrgenommen. Insbesondere die Linkspartei, die in Olsberg und in Marsberg antritt, tut dies nicht. Die Linkspartei in Olsberg sendete der Westfalenpost-Redaktion lediglich Informationen und Bilder ihrer drei Spitzenkandidaten - obwohl die Partei sämtliche 16 Wahlkreise besetzt hat. Auf Nachfrage der Westfalenpost, weshalb sie den Großteil ihrer Kandidaten nicht zeigt, gab sich Sprecher Günter Villnow wortkarg. „Weil wir das so beschlossen haben“, antwortet Villnow . Und: „Eine inhaltliche Begründung werde ich nicht machen. Weiter werde ich mich nicht dazu äußern“, so Villnow.
Die Rolle der kleinen Parteien
Die Linkspartei in Marsberg sendete der WP überhaupt keine Daten und Bilder ihrer Kandidaten. Dietmar Schwalm wurde der WP als Ansprechpartner genannt. Auf wiederholte Nachfrage schickte der , Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im HSK-Kreistag der WP einen Link zur Internetseite der HSK-Linken. Dort seien fünf Personen aufgelistet, die auf der Reserveliste der Partei stünden – also nicht die offiziellen Wahlkreiskandidaten. Es geben immer Kandidaten „bei kleineren Parteien, die nicht gerne im ,Rampenlicht’ stehen wollen“, so Schwalm in seiner Antwort an die Westfalenpost-Redaktion.
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Der Sprecher der HSK-Linken, Joachim Blei, glaubt, dass das Interesse an den Kandidaten und deren politischer Motivation für die Linkspartei in einem Wahlbezirk anzutreten anzutreten für Bürger keine Wichtigkeit hat. „Wie die Wahlberechtigten wissen – oder zumindest wissen sollten –, erringen die Kleinparteien nur in Ausnahmefällen Wahlbezirke“, so Blei. Wichtiger sei die Reserveliste. „Stimmen für diese sammeln die Parteien nur über die Wahlbezirke und nur deshalb ist es auch wichtig, möglichst alle Wahlbezirke zu besetzen. Die Wahlberechtigten interessiert daher kaum, wer für die Kleinparteien in den Wahlbezirken als Person antritt“, so Blei weiter.
Was fehlt noch?
Die Grünen aus Brilon sendeten für die Vorstellung der Kandidaten bei acht der 18 Kandidaten lediglich die Namen, kein Foto und auch keinen Satz zur kommunalpolitischen Motivation. Die FDP in Brilon schickte bei drei Kandidaten keine Bilder. Die FDP in Winterberg sendete ebenfalls bei vier Kandidaten kein Fotomaterial. Die SPD Olsberg wollte nicht das Alter ihrer Kandidaten zur Verfügung stellen.