Brilon. In Brilon sollte ein verkaufsoffener Sonntag stattfinden – auf Grundlage des Corona-Erlasses der NRW-Regierung. Dann kommt eine Verdi-Drohung.
Mit einem verkaufsoffenen Sonntag am 2. August wollte der Gewerbeverein Brilon auf Umsatzeinbußen in der Corona-Krise reagieren. Die Gewerkschaft Verdi drohte aber mit einer Klage. Daraufhin stoppten die Einzelhändler die Planung – und reagieren mit Unverständnis auf die Haltung der Gewerkschaft.
Es werde Klagen gegen die Kommunen aus der Region geben, hatte Jürgen Weiskirch, Geschäftsführer von Verdi-Südwestfalen, gesagt sollten Städte und Gemeinden auf Grundlage eines Erlasses der NRW-Landesregierung verkaufsoffene Sonntage ohne Anlass veranstalten.
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Planung mit Kosten verbunden
Diese Drohung zeigte im Briloner Einzelhandlung Wirkung. „Wir haben die ganze Veranstaltung abgesagt“, sagte Christian Leisse, Vorsitzender des Gewerbevereins Brilon auf Anfrage der Westfalenpost. Aus Sicht der Briloner Händler war die Gefahr zu groß, dass nach einer Klage einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts den verkaufsoffenen Sonntag noch kurzfristig stoppt. „So eine Planung ist ja auch mit Kosten verbunden“, so Leisse, „das wollten wir nicht riskieren.“
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In der Corona-Krise will die NRW-Landesregierung auch anlasslose Sonntagsöffnungen erlauben – bis zu vier Stück pro Kommune. Normalerweise müssen verkaufsoffene Sonntage an ein Event gekoppelt sein. Da bis mindestens zum 31. Oktober Großveranstaltungen in NRW verboten sind, können Stadt- und Volksfeste nicht stattfinden – und somit auch keine verkaufsoffenen Sonntage. Verdi hält den NRW-Erlass, der bis Ende 2020 Sonntagsöffnungen ohne Stadtfest erlaubt, für rechtswidrig.
Mit Blick auf die Corona-Krise hatten die Briloner Einzelhändler geplant nur dezent Werbung für den verkaufsoffenen Sonntag zu machen, damit die Vorgaben der Corona-Schutzverordnung eingehalten werden können. Auf großangelegte Events am Rande der Veranstaltung sollte verzichtet werden.
Bereits kein „Brilon blüht auf“
Es sollte eine coronakonforme Sonntagsöffnung werden, die ein wenig Geld in die Kassen der Geschäfte und Mitarbeiter spült. „Wir waren froh, mit dem Erlass eine Möglichkeit zu bekommen, Umsatzeinbußen zumindest zu einem Teil kompensieren zu können. Das hätte dem Handel wirklich geholfen“, sagte Stefan Scharfenbaum, Vorsitzender von Prima Brilon.
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Mit „Brilon blüht auf“ ist ohnehin einer der vier verkaufsoffenen Sonntage in Brilon bereits wegen der Corona-Krise ausgefallen. „Es erschließt sich mir nicht, weshalb Verdi sich gegen den Erlass aus Düsseldorf stemmt. Schließlich tragen verkaufsoffene Sonntage in dieser besonderen und schwierigen Situation für Einzelhändler auch zur Arbeitssicherheit bei“, sagt Leisse. Er kritisiert auch die Landespolitik. „Es fehlt die Sicherheit, dass dieser Erlass tatsächlich rechtssicher ist.“
Ob es einen weiteren Anlauf geben wird, in Brilon einen verkaufsoffenen Sonntag außer der Reihe zu starten, ist unsicher. Der Einzelhandel wird jetzt die Situation beobachten. Möglicherweise wagt sich ja eine Kommune vor – und wird nicht vom Verwaltungsgericht gestoppt.