Olsberg. . Die Kosten für Flüchtlinge sind gesunken. Nicht nur aus dem Grund beschließt der Rat, Flüchtlinge aus der Seenotrettung aufnehmen zu wollen.
Die Stadt Olsberg steht mit einem solchen Beschluss nicht allein. Viele Kommunen – auch aus dem Sauerland – haben ähnliche Beschlüsse gefasst. Wie wahrscheinlich ist es, dass im Sauerland Flüchtlinge aus der Seenotrettung im Mittelmeer ankommen?
Einstimmig hat sich der Rat Olsberg dafür ausgesprochen, weiter bereit zu sein, Flüchtlinge aus der Seenotrettung im Mittelmeer aufzunehmen. Damit schließt die Stadt sich den Nachbarn Brilon, Arnsberg und Meschede an.
Grüne: Thema ohne unwürdige Diskussionen beraten
„Es ist mir sehr, sehr wichtig, dass wir zustimmen und da Thema ohne unwürdige Diskussionen beraten“, so Franz-Josef Weigand, Die Grünen, im Rat: Seine Fraktion hatte den Antrag eingebracht. Seit 2014 starben ca. 17.000 Menschen im Mittelmeer.“ Initiiert wurde die Solidaritätsaktion von großen Städten wie Köln und Düsseldorf.
Knut Finkel, CDU betonte: „Die Nachricht vom Mittwoch dass die EU vorerst die Mission Sofia beenden will, macht das Thema sehr aktuell. Die CDU-Fraktion unterstützt diesen Antrag. Das Schicksal von Menschen in Not ist keinem Bürger gleichgültig. Wir sind zwar als Stadtrat eigentlich nicht zuständig, aber möchten ein humanitäres Zeichen setzen und sagen ,Ja’, bis eine andere Lösung gefunden ist.“
Wunsch nach Solidarität aller Kommunen im Beschluss
Die SPD-Fraktion schloss sich an, der Vorsitzende Rudolf Pryzygda bezweifelte aber, ob sich alle Städte in Deutschland so entscheiden werden. Dennoch blieb der Wunsch nach Solidarität aller Kommunen im Beschluss. Er lautet wortgleich mit Brilon: „Der Rat der Stadt Olsberg schließt sich der Initiative der drei Oberbürgermeister der Städte Düsseldorf, Köln und Bonn zur Wiederaufnahme der Seenotrettung im Mittelmeer an. Er erklärt die grundsätzliche Bereitschaft der Stadt Olsberg, im Rahmen gerechter Verteilungsregelungen, an denen alle Städte und Gemeinden der Bundesrepublik Deutschland beteiligt sind, in Not geratene Flüchtlinge aufzunehmen.“
Flüchtlinge – die Kostenseite offen gelegt
Przygoda betonte: „Natürlich hat es Geld gekostet und kostet es immer noch Geld, Menschen aufzunehmen, Aber Ende des Jahres hatten in Olsberg 121 Menschen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gefunden, das müssen wir auch sehen.“ Die Verwaltungsvorlage hatte genau die Kostensituation für die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge geschildert: 2015: 951.600 Euro, 2016: 836.174, 2017: 704.237, 2018: 431.600, 2019: 390.186 Euro (letztere beiden Zahlen laut Haushaltsbuch) aufgegliedert. Sie hatte die Situation in anderen Kommunen angeführt und den Beschluss völlig offen gelassen.
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