Lüdenscheid/Berlin. Das Fernstraßenbundesamt hat grünes Licht gegeben. So kann der Neubau der Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid schneller umgesetzt werden.

Endlich einmal positive Nachrichten von der gesperrten A 45: Das Fernstraßenbundesamt (FBA) hat entschieden, dass beim Ersatzneubau der maroden Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid auf ein förmliches Verfahren in Form einer Planfeststellung oder eines Plangenehmigungsverfahrens verzichtet werden kann. Der Neubau der Talbrücke Rahmede sei ein „Fall unwesentlicher Bedeutung“. Diese Entscheidung könnte das Bauprojekt nun deutlich beschleunigen, weil beispielsweise eine aufwendige Umweltverträglichkeitsprüfung entfallen kann.

„Die Antragsunterlagen liegen dem Fernstraßen-Bundesamt seit dem 25. Januar 2023 vollständig vor, so dass nun sehr zügig die Baurechtsentscheidung getroffen werden wird“, teilte das Bundesverkehrsministerium noch am Freitagmorgen auf Anfrage mit. Sehr zügig heißt in diesem Fall tatsächlich: sehr zügig. Schon wenige Stunden später wurde dann die Nachricht über die Genehmigung veröffentlicht. Da die Autobahn GmbH in den vergangenen Monaten permanent im Austausch mit dem FBA stand, konnte der Beschluss bereits vorbereitet und deshalb schnell erteilt werden.

Wissing: Wir kommen auf dem kürzesten Weg zum Bau

„Wir kommen dem Neubau der Talbrücke Rahmede einen wichtigen Schritt näher. Wir haben in intensiven Verhandlungen und Gesprächen erreicht, dass wir kein Planfeststellungsverfahren durchführen müssen, sondern auf kürzestem Weg zum Bau kommen. Wir tun alles dafür, dass die Talbrücke Rahmede so schnell wie möglich neu gebaut wird – damit die wichtige Sauerlandlinie A 45 wieder durchgängig befahrbar ist und die Bürgerinnen und Bürger in Lüdenscheid möglichst schnell vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Die Vorbereitungen hierzu laufen auf Hochtouren“, sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP).

Am Donnerstag hatte das FBA bereits mitgeteilt, dass für den Ersatzneubau der A-45-Talbrücke Büschergrund zwischen der Anschlussstelle Freudenberg und dem Autobahnkreuz Olpe-Süd ebenfalls auf das förmliche Verfahren verzichtet werden kann. Auch dort ist das Ersatzbauwerk mit einem breiteren Querschnitt geplant. So soll die Möglichkeit eines späteren sechsstreifigen Ausbaus berücksichtigt werden.

Koalitionsausschuss ohne Fortschritte

Keine guten Nachrichten für andere Straßenbauprojekte gibt es dagegen von der Ampel-Koalition in Berlin. Der Koalitionsausschuss konnte sich erneut nicht auf einen Kompromiss bei der Beschleunigung von Planungsverfahren im Verkehrssektor einigen. Grüne und FDP stehen sich in dieser Frage offenbar unversöhnlich gegenüber. Die Union hatte Ende November einen eigenen Gesetzentwurf zur Beschleunigung vorgelegt. Dieser sei nun weiterhin blockiert, da die Koalition ihn erst im März im Verkehrsausschuss diskutieren wolle, wohl in der Hoffnung, bis dahin eine eigene Lösung gefunden zu haben, sagte Florian Müller, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Märkischen Kreis und den Kreis Olpe. „Das ist Trauerspiel statt Turbo“, kritisierte er. Bei der Rahmedetalbrücke bestehe nun weiterhin die Gefahr, dass eine Klage die Umsetzung des Neubaus deutlich verzögern könne.