Oeventrop. Zu langsam und perspektivlos – das ist der Vorwurf der SPD Westliches Westfalen gegen Verkehrsminister Wissing (FDP) beim Neubau der A-45-Brücke.

Die SPD im Westlichen Westfalen hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing vom Koalitionspartner FDP im Zusammenhang mit dem Neubau der maroden Rahmedetalbrücke scharf angegriffen. Inzwischen habe sich der Minister „die Zeit genommen und die Brücke besucht. Leider wirft der Besuch mehr Fragen auf, als er beantwortet“, schreiben die Sozialdemokraten in einer Resolution zur Autobahn 45, die sie bei ihrer Regionalkonferenz in Oeventrop verabschiedeten. Wissing war am 11. August ins Sauerland gereist; die Sauerlandlinie ist seit Anfang Dezember 2021 komplett gesperrt, weil die Brücke bei Lüdenscheid einsturzgefährdet ist.

„Eine klare Perspektive für die Menschen und die Unternehmen dieser Region bleibt uns der Minister schuldig“, heißt es in der Resolution weiter. „Geht man aktuell von einer Bauzeit von fünf Jahren aus, kann von einem beschleunigten Verfahren kaum die Rede sein“, kritisiert die SPD. Auch die NRW-Landesregierung bekommt ihr Fett weg: „Von Ministerpräsident Hendrik Wüst hört man derweil gar nichts.“

„Notfallmäßige Priorisierung“ gefordert

Schwarz-Grün in Düsseldorf müsse dringend für neue Umleitungsmöglichkeiten, Mautstellen, den beschleunigten Einbau von Lärmschutzwänden und Entschädigungen der Anwohner sorgen. Von Bund (wo die SPD mitregiert) und Land fordern die Sozialdemokraten „dringend Entlastungs- und Wirtschaftshilfen“ für die Unternehmen der Region. Für den Neubau der Rahmedetalbrücke sei eine „notfallmäßige Priorisierung“ erforderlich.

Bei der Regionalkonferenz wurde Marc Herter, Bürgermeister der Stadt Hamm, als Vorsitzender wiedergewählt, der Briloner Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese bleibt Stellvertreter. Weitere Stellvertreter sind Sabine Kelm-Schmidt (Ennepe-Ruhr-Kreis) und André Stinka (Dülmen). Südwestfalen ist mit drei Mitgliedern im Beirat vertreten: Nezahat Baradari (Kreis Olpe), Jens Behrens (Kreis Soest) und Nicole Reschke (Siegen-Wittgenstein).

Die Region Westliches Westfalen ist die größte SPD-Gliederung in NRW und reicht von Gelsenkirchen bis Marsberg und von Münster bis Siegen.