Düsseldorf. Die Opposition will wissen, warum die Landesregierung einen Hilferuf des Institutes Qualis womöglich monatelang ignoriert hat.
Die Opposition erhöht im Zusammenhang mit den IT-Problemen im Landesinstitut Qualis den Druck auf NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU). Sie soll am Mittwoch im Schulausschuss des Landtags erklären, warum das Ministerium nicht schon vor Monaten auf Warnungen des Institutes vor IT-Schwachstellen reagierte.
SPD: "Alles muss auf den Tisch"
„Wir haben zu den neuen Hintergründen eine Aktuelle Viertelstunde für den Schulausschuss beantragt. Ministerin Feller muss darin alle in ihrem Haus vorhandenen Vorgänge zu dem Sachverhalt auf den Tisch legen“, sagte SPD-Schulexpertin Dilek Engin am Montag. Auch die FDP-Fraktion fordert Aufklärung und konfrontiert die Ministerin mit einer „Dringlichen Frage“ nach den Vorgängen.
Seit Wochen sorgt ein Datenleck beim Landesinstitut für Schule (Qualis) in Soest für Aufregung. Tausende für den internen Gebrauch gedachte Datensätze mit persönlichen Angaben zu Lehrkräften waren offen im Netz zugänglich. Im Landtag hatte Schulministerin Feller mehrfach erklärt, erst im April von den IT-Problemen bei Qualis erfahren zu haben. Recherchen des WDR belegen aber, dass das Ministerium schon im September vom Qualis-Institutsleiter über die Schwierigkeiten informiert worden war. Das Institut äußerte damals den Wunsch, externe Experten für die Lösung der IT-Probleme heranzuziehen.
„Wir haben dazu noch sehr viele Fragen“, heißt es in der SPD-Landtagsfraktion. Zum Beispiel diese: „Warum wurde nach dem Schreiben von Qualis nichts veranlasst? Warum hat die Ministerin das Parlament nicht vollumfänglich über die Gesamtlage informiert? Spätestens als die Schwachstelle im April öffentlich wurde, hätte man im Ministerium doch hellhörig werden und sich daran erinnern müssen, dass es dieses Schreiben gab“, so Dilek Engin.
FDP befürchtet, das Institut Qualis solle zum "Sündenbock" gemacht werden
FDP-Schulexpertin Franziska Müller-Rech zeigte sich am Montag „schockiert“ von den neuen Erkenntnissen und dringt auf gründliche Aufklärung. Es stehe der Verdacht im Raum, dass die Ministerin das Parlament nicht wahrheitsgemäß über die IT-Probleme in dem Institut informiert habe. „Mir drängt sich der Eindruck auf, dass Ministerin Feller mit Qualis einen Sündenbock schaffen will, um von ihrer politischen Verantwortung abzulenken. Das lassen wir nicht zu“, sagte Müller-Rech.
Das NRW-Schulministerium bestätigt, dass der Hilferuf des Landesinstitutes nach „internen Recherchen“ in der Behörde gefunden worden sei. Das Schreiben sei allerdings nur auf der „Arbeitsebene“ ans Ministerium versandt und daher auch nicht der Hausleitung vorgelegt worden. „Es war keine akute Problemanzeige, sondern diente ausschließlich dazu, Haushaltsmittel für eine geordnete Erneuerung des Webauftritts der Qualis anzumelden und zu begründen“, teilte ein Sprecher des Ministeriums mit.