Berlin/Zwickau. Eine Straßenbahn in Tarnfarben sorgte in Zwickau für Ärger. Auf Antrag des BSW hat der Stadtrat nun eine umstrittene Entscheidung gefällt.

Die Bundeswehr darf in der sächsischen Stadt Zwickau künftig nicht mehr uneingeschränkt werben. Hintergrund ist ein Beschluss des Zwickauer Stadtrats vom vergangenen Donnerstag, über den unter anderem Radio Zwickau und „Bild“ berichteten. Demnach betrifft das Werbeverbot städtische Liegenschaften, Veranstaltungen und Fahrzeuge von kommunalen Unternehmen wie den Verkehrsvertrieben.

Eine Straßenbahn, in Tarnfarben beklebt, soll Auslöser der Debatte gewesen sein. Schließlich hatte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen Antrag für das Werbeverbot eingebracht. Dieser wurde mehrheitlich angenommen – auch mit Stimmen kommunaler CDU-Politiker. Der Stadtrat will Zwickau mit dem Beschluss als „Stadt des Friedens“ positioniert sehen.

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Werbung für die Bundeswehr immer wieder umstritten

Die „schicke“ Bundeswehr-Werbung führe in die Irre, zitiert Radio Zwickau Bernd Rudolph vom BSW. Die Realität im Kriegsfall seien Tod, Verstümmelung und Traumatisierung: „Die Bundeswehr darf nicht ‚kriegstüchtig‘ werden, sondern sie muss verteidigungsfähig sein.“ Ob und wie schnell die Werbung an der Straßenbahn entfernt werden muss, blieb vorerst offen.

Das Werbeverbot ist bundesweit einmalig. Allerdings steht die Bundeswehr wegen ihrer Werbestrategie immer wieder in der Kritik. Umstritten ist etwa die Praxis, Werbematerial an Minderjährige (17 Jahre) zu verschicken. Auch, ob die Truppe an Schulen kommen und dort um Nachwuchs werben darf, wird immer wieder heftig diskutiert. Zuletzt hatte die neue Landesregierung in Brandenburg – bestehend aus SPD, BSW und CDU – im Koalitionsvertrag beschlossen, Bundeswehrveranstaltungen im Schulunterricht zu erschweren.