Berlin. Angesichts des Kriegs in der Ukraine plant ein EU-Mitglied eine massive Aufrüstung – und will seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen.

Die Nato-Mitgliedstaaten sind derzeit verpflichtet, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungsausgaben bereitzustellen. Der designierte US-Präsident Donald Trump, der am Montag sein Amt antreten wird, forderte kürzlich eine Anhebung der Verteidigungsetats auf fünf Prozent. Nun hat das erste Nato-Mitglied auf diese Forderung reagiert: Litauen gab bekannt, seine Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren deutlich zu steigern.

„Wir haben vereinbart, in den Jahren 2026 bis 2030 jährlich zwischen fünf und sechs Prozent des BIP für die Verteidigung bereitzustellen“, sagte Staatspräsident Gitanas Nauseda nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates des EU- und Nato-Landes in Vilnius. Mit den zusätzlichen Finanzmitteln soll der Aufbau einer neu entstehenden Division der litauischen Armee schneller vorangetrieben werden. Aktuell gibt Litauen etwas mehr als 3 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung aus. 

Litauen rüstet auf: Reaktion auf die wachsende Bedrohung

Litauen sieht sich seit dem russischen Überfall auf die Ukraine zunehmend bedroht, da das Land an die russische Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus grenzt. Die Regierung in Vilnius hat daher die Militärausgaben erhöht und rüstet die Armee massiv auf. So soll eine neue Streitkräfte-Division aufgebaut werden, die auch ein Panzerbataillon umfasst. In Litauen soll künftig auch eine gepanzerte Brigade der Bundeswehr fest stationiert sein.

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„Die Wahrscheinlichkeit einer russischen militärischen Aggression ist immer noch real, aber sie steht nicht unmittelbar bevor“, sagte Nauseda. „Unsere Sicherheit wird auch durch unsere Nato-Mitgliedschaft gewährleistet, aber sie wird nur wirksam sein, wenn wir bereit sind, uns zu verteidigen.“

Außenminister Kestutis Budrys rief die Nato-Partner dazu auf, mehr in ihre Sicherheit und Verteidigung zu investieren. „Schwierige Zeiten erfordern mutige Entscheidungen und Führung. Wir rufen unsere Verbündeten auf, diesem Beispiel zu folgen“, schrieb er auf der Plattform X. Die Ära passiver Abwartestrategien sei vorbei.