Washington/Berlin. Kamala Harris scheint im Höhenflug: Kann ihr die Wahl zur US-Präsidentin gelingen? Lesen Sie hier, was das für Deutschland bedeuten würde.

  • Nach dem Rückzug von Joe Biden ist Kamala Harris als Kandidatin der Demokraten für die Präsidentschaftswahl in den USA gesetzt
  • Die 59-Jährige ist im Höhenflug – ein Sieg gegen Donald Trump scheint möglich
  • Was würde das für Deutschland bedeuten?

Joe Biden wird nicht noch einmal US-Präsident. So viel steht fest. Wer auch immer ab Januar im Weißen Haus sitzt: Die Wahl hat weitreichende Konsequenzen für Europa und Deutschland. Wie wird es aussehen, wenn Kamala Harris Präsidentin wird?

Der außenpolitische Kurs einer möglichen Präsidenten Kamala Harris ist noch nicht klar definiert. „Ich würde eine relativ ähnliche Politik wie unter Biden erwarten: Ein klares Bekenntnis zur Nato, zur gemeinsamen Unterstützung der Ukraine und ein diplomatisches Drängen auf mehr Abstimmung in der Haltung gegenüber China, zum Beispiel im Handelsbereich“, sagte Dominik Tolksdorf von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) unserer Redaktion.

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Harris‘ bisherige Äußerungen deuten auf Kontinuität: „Für Präsident Biden und mich bleibt unser unumstößliches Bekenntnis zur Nato heilig“, betonte die US-Vizepräsidentin bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar. Amerikas Unterstützung für die Ukraine dürfte sich unter Harris nicht wesentlich ändern – vorausgesetzt, der Kongress spielt mit. Doch auch dann werden die Vereinigten Staaten verlangen, dass die Europäer mehr als bisher für ihre Verteidigung ausgeben. Der Hinweis auf das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr wird nicht reichen.

Der außenpolitische Kurs einer möglichen Präsidenten Kamala Harris ist noch nicht klar definiert.
Der außenpolitische Kurs einer möglichen Präsidenten Kamala Harris ist noch nicht klar definiert. © DPA Images | Alex Brandon

Auch mit Kamala Harris würden für uns die Bäume nicht in den Himmel wachsen

Andere Akzente als Biden wird Harris vermutlich in der Nahost-Politik setzen. „Sie würde die US-Unterstützung von Israel wahrscheinlich mit mehr Bedingungen an die Netanjahu-Regierung im Gaza-Krieg verbinden. Das kommt auch dem Ansatz einiger europäischer Regierungen mehr entgegen“, sagt Dominik Tolksdorf von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) unserer Redaktion.

In der Wirtschaftspolitik ist Harris noch ein weitgehend unbeschriebenes Blatt. „Sie dürfte aber den Biden-Kurs mit schuldenfinanzierten Investitionspaketen fortsetzen. Vielleicht wird es mit ihr noch mehr Investitionen in die grüne Transformation der Wirtschaft geben, sollten die Demokraten eine Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses haben“, sagte Martin Thunert vom Heidelberg Center for American Studies der Universität Heidelberg unserer Redaktion.

Aus Kreisen der Bundesregierung wird immer wieder hervorgehoben, dass Gespräche mit Republikanern und Demokraten geführt würden. Man sei auf jeden Wahlausgang vorbereitet. Ob das im Falle eines Trump-Wahlsieges tragen würde, wird bezweifelt.

Aber auch unter einer Präsidentin Harris würden für die Europäer die Bäume nicht in den Himmel wachsen. „Die starke emotionale transatlantische Bindung, die Joe Biden auch aufgrund seiner Generation und seiner langen Erfahrung im Senat hatte, dürfte so nicht bleiben – egal, wer ihm bei den Demokraten nachfolgt. Da dürfen wir uns keine Illusionen machen“, betont Thunert.

„Wir haben schon bei Präsident Barack Obama gesehen, dass die emotionale Verbindung zu Europa nicht so stark ausgeprägt war. Obama hat den Schwenk nach Asien vorangetrieben. Unter einer Präsidentin Kamala Harris – deren Vater aus Jamaika und deren Mutter aus Indien stammt – dürfte der allgemeine Trend in die indo-pazifische Obama-Richtung gehen.“ Die Europäer und die Deutschen müssen die Beziehungen zu Washington in jedem Fall neu justieren.