Hamburg/Berlin. Mit bedruckten T-Shirts und Hoodies verdienen rechte Online-Shops viel Geld. Doch bei einer Abkürzung drohen ihnen nun Abmahnungen.
Die Hamburger Initiative „Laut gegen Nazis“ hat sich beim europäischen Markenamt die Rechte für die Abkürzung „enness“ gesichert, die von Rechtsextremen häufig auf T-Shirts, Hosen oder Pullover gedruckt wird. Diese steht lautschriftlich für „NS“ und damit für Nationalsozialismus.
Kleidung mit diesem Aufdruck gehöre zu den Bestsellern in einschlägigen Online-Shops, sagte der Vereinsvorsitzende Jörn Menge in Hamburg. Doch damit sei nun Schluss. „Schon bald müssen die Shops die beanstandete Ware mit Aufdrucken des Kürzels ,enness‘ aus dem Netz nehmen oder vernichten, andernfalls drohen Gerichtsverfahren und Ordnungsgelder. Werden diese nicht gezahlt, sogar Ordnungshaft.“ Menge will bereits am Mittwoch erste Briefe an die entsprechenden Shops verschicken und diese abmahnen.
Durch die Sicherung der Markenrechte an der Abkürzung will „Laut gegen Nazis“ die Verbreitung rechter Propaganda erschweren. Bereits im Oktober vergangenen Jahres hatte sich der Verein die Markenrechte an dem Kürzel „VTR LND“ gesichert, das für „Vaterland“ steht. „Wir wollen Unruhe in die rechte Szene bringen und dafür sorgen, dass sie weniger Geldeinnahmen hat“, sagte Anti-Nazi-Aktivist Menge.
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Viele rechtsextreme Codes dürfen noch frei verwendet werden
Laut Menge gibt es in der rechten Szene rund 100 dieser einschlägigen Codes, die bisher nicht geschützt sind und deswegen frei verwendet werden dürfen. Um sich die Rechte an weiteren rechtsextremen Codes sichern zu können, sei der Verein auf Spenden angewiesen. Eine Markenanmeldung kostet rund 1600 Euro. Einen entsprechenden Aufruf gibt es auf der Spendenplattform Betterplace.org.
Der Verein „Laut gegen Nazis“ will die Codes nicht selbst verwenden: „Wir wollen die Codes ja nicht wirtschaftlich nutzen, sondern damit ein Zeichen setzen“, sagte Menge. Es sei ihm klar, dass Rechtsextreme damit nicht von einer anderen Meinung überzeugt werden können. „Aber wir können doch versuchen, die zu fangen, die jetzt AfD wählen.“ Mit Blick auf die zunehmende Normalität von rechtem Gedankengut sei alles besser, als stumm zu bleiben.
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Laut gegen Nazis hat prominente Unterstützer
Partner und Unterstützer der Aktion von Laut gegen Nazis ist zum einen die Werbeagentur Jung von Matt, die für die Kampagne die Recherche und die rechtliche Arbeit kostenfrei übernahm. Zum anderen der Schauspieler Peter Lohmeyer: „Wir versuchen, der rechten Szene damit Land abzugraben und lassen bestimmte Dinge nicht zu“, sagte der 61-Jährige zu der Aktion.
Der Verein „Laut gegen Nazis“ existiert seit 2008. Mit gezielten Aktionen versucht er die rechtsextreme Szene zu stören und die Verbreitung von deren Botschaften zu verhindern. So gab es bereits die Kampagne „Unfollow me“, die dazu aufrief, in sozialen Netzwerken allen rechtsextremen und homophoben Followern zu entfolgen. Im vergangenen Jahr hatte der Verein mit der rechten Fake-Band Hetzjäger gezeigt, wie leicht es ist, rechtsextreme Inhalte in Streamingdiensten zu platzieren.